Soziale Kämpfe

Mit Christiane Benner wurde Ende Oktober zum ersten Mal eine Frau an die Spitze von IG Metall gewählt. Die Zeitung Tagesspiegel betitelte dies als “Revolution”. Stimmt das? Bringt die Wahl von Brenner Fortschritt und Veränderung in eine der weltweit größten Gewerkschaften oder ist es doch nur altbekanntes etwas moderner verpackt? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

Bei den Demonstrationen und Aktionen von „Fridays for Future“ und „Ende Gelände“ beteiligten sich am Freitag mehr als 45.000 Menschen.

Die Berliner Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ übergibt zehntausende Unterschriften für ein Volksbegehren in Berlin.

In den vergangenen Tagen berichteten mehrere türkische Medien von dem Mord an dem 50-jähringen afghanischen Arbeiter Vezir Mohammed Nourtani nach dessen Arbeitsunfall. Nourtanis verbrannter, lebloser Körper wurde in einem Waldgebiet nahe einer illegalen Mine in der Provinz Zonguldak im Norden der Türkei gefunden.

Am 2. Mai jährte sich erneut der Jahrestag des Massakers im Gewerkschaftshaus in Odessa. Nach dem sog. „Euro-Maidan“ Ende 2013 in der Ukraine, begann eine Welle nationalistischer Gewalt, welche von westlichen Medien selten thematisiert wird. Die russische Regierung nutzte die Not und Verzweiflung ob des faschistischen Terrors in der Ukraine, für ihre eigenen geopolitischen und ökonomischen Interessen aus. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

Der selbsternannte „Anarchokapitalist“ Javier Milei will den Sozialstaat kürzen und den US-Dollar als offizielle Währung einführen. Seitdem steigen die Preise rapide. Auf den Straßen Argentiniens formiert sich dagegen Widerstand. Doch die Regierung hat angekündigt, gegen Proteste mit schärfster Repression vorzugehen.

Mit dem Hashtag „IhrBeutetUnsAus“ wollen in den letzten Tagen Menschen mit Behinderung auf die Ausbeutung in Werkstätten für behinderte Menschen aufmerksam machen. Statt Lohn für ihre Arbeit, bekommen sie meist nur ein „Taschengeld“ welches ein Bruchteil des Mindestlohn beträgt.

Die Lokführer:innengewerkschaft GDL kündigt einen Warnstreik von Mittwoch- bis Donnerstagabend an. Konzerne wie die Deutsche Bahn waren bisher nicht auf die Kernforderungen der Gewerkschaft in den Verhandlungen eingegangen. Zwei Tage vor der nächsten Verhandlungsrunde will sie nun den Druck erhöhen. Der Gewerkschaftschef prangert derweil Stimmungsmache in den Medien an.

Am Mittwoch haben DemonstrantInnen in Hongkong den Regierungssitz eingenommen. Sie hatten zuvor eine Glaswand des Legislativrats mit roher Gewalt eingeschlagen, um diesen zu besetzen.

Die junge Kapitänin aus Deutschland steuerte die Sea-Watch 3 ohne Erlaubnis in einen Hafen, um die Leben der Geflüchteten an Bord zu retten. Sobald sie am Hafen von Lampedusa von Bord ging, wurde sie verhaftet, ihr stehen drei bis zehn Jahre Haft bevor.