Soziale Kämpfe

In Peru geht die politische Krise nach der Absetzung von Präsident Castillo weiter. Gegen Massenproteste geht die neue Regierung mit harter Repression vor. Dabei sollen mindestens 17 Demonstrant:innen getötet worden sein. Jetzt sind zwei Regierungsmitglieder zurückgetreten.

Der türkische Angriffskrieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung allgemein, und gegen Rojava (Westkurdistan) und Südkurdistan (im Irak) im Besonderen sind in den bürgerlichen Medien kaum zu finden. Perspektive Online hat mit Carla von „Defend Kurdistan“ gesprochen.

Am Dienstag wurde der Querdenker und AfD-Aktivist Robert H. zu einer Geldstrafe von 1200€ verteilt. Er hatte Antifaschist:innen mit Pfeffergel angegriffen. Bei einem zu Hilfe eilenden 61-jährigen stach er anschließend mit einem Messer zu. Die „Internationale Jugend Freiburg“ organisierte von Beginn an eine politische Kampagne dazu und unterstützte den Betroffenen des Messerangriffs. Wir haben sie zu dem Urteilsspruch interviewt.

Am Dienstag kam es zu bundesweiten Hausdurchsuchungen bei Klimaaktivist:innen der Gruppe „Letzte Generation“. Ihnen wird unter anderem die Bildung einer „kriminellen Vereinigung“ nach Paragraf 129 im Strafgesetzbuch vorgeworfen.

Wegen der anhaltenden Unruhen im Iran möchte die Regierung ein Gesetz gegen „Fake-News“ verabschieden, um noch enger kontrollieren zu können, welche Informationen aus dem Iran heraus und innerhalb des Staates verbreitet werden.

Energieträger werden für die deutschen Märkte knapper, das sorgt in Industrie und Wirtschaft für viel Neu- und Umgestaltung. Einige Arbeitgeber:innen nutzen diese Energiesparmaßnahmen, um Gewinne durch Preisanstiege zu vervielfachen, andere senken im Zuge dessen Personalkosten. Die Justus-Liebig-Universität in Gießen ist dafür ein Paradebeispiel. Ein Bericht von Ralf Rubrum.

Im Vereinigten Königreich wollen in den kommenden Monaten mehrere 100.000 Arbeiter:innen streiken. Die Regierung drängt von den Streiks abzusehen und will diese durch neue Gesetze verhindern.

Nach Kriegsbeginn gab es auch klassenkämpferische Aktionen gegen die Aufrüstung. Fast zehn Monate später scheinen viele das Thema jedoch nicht mehr für aktuell zu halten. Ein Kommentar von Julius Strupp

In Frankfurt am Main endete die Besetzung eines Hörsaals durch Klimaaktivst:innen am Dienstag mit Polizeigewalt und Repression. Die Aktivist:innen machen dafür die Unileitung verantwortlich.

Frankfurter Aktivist:innen haben am Samstag ein Wohngebäude besetzt. Zuvor waren Mieter:innen aus dem Haus verdrängt worden, welches der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" gehört. Geplant ist ein millionenschweres Investment und eine geschlossene Wohnanlage für Reiche. – Interview mit einer der Hausbesetzer:innen, Jule M..