Soziale Kämpfe

Vor wenigen Monaten machte eine Hausdurchsuchung Schlagzeilen: Andy Grote im Netz als Pimmel bezeichnet zu haben, war der Anlass. Klimaaktivist Alexander Mai verwies in einem facebook-Post an einen AfD-Politiker darauf und bald folgte die zweite Hausdurchsuchung in der Sache Pimmelgate. Die Augsburger Klimabewegung spricht von Einschüchterungsversuchen.

Im Vereinigten Königreich wollen in den kommenden Monaten mehrere 100.000 Arbeiter:innen streiken. Die Regierung drängt von den Streiks abzusehen und will diese durch neue Gesetze verhindern.

Man darf ja gar nichts mehr sagen: In der Sendung „die letzte Instanz“ wird sich über rassismuskritische Sprache aufgeregt. Wie rassistisch unsere Gesellschaft ist, wird ausgeblendet. Trotzdem bietet die Show einen Einblick in das Rassismus-Problem der Medien. Ein Kommentar von Enver Liria.

Die Partei die Linke wollte mit einer szenischen Lesung der vor rund 100 Jahren gegründeten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gedenken. Doch ihr Antrag dies im Paul-Löbe-Haus durchzuführen von AfD und CDU/CSU abgelehnt – ein beispielloser Vorgang.

Der Hessener Kultusminister Alexander Lorz (CDU) fordert die streikenden SchülerInnen von Fridays for Future erneut auf, ihren Protest aufzugeben. Sie hätten ihr Ziel doch schon erreicht - der Klimawandel sei in Medien und Politik angekommen.

Das Journalist:innen kritische Fragen stellen, ist weltweit bekannt. Durch intensive Recherchen und verbissene Interviews wollen sie Missstände aufzeigen, dadurch werden sie immer wieder zu Zielen von Angriffen. Im neuen Jahresbericht von „Reporter ohne Grenzen“ zeigt sich eine Sache deutlich: das Aufzeigen von Missständen ist weltweit eine gefährliche Sache.

Zwischen dem 10. und 12. Oktober findet in Essen die sogenannte „Joint Air and Space Power Conference“ vom Joint Air Power Competence Center (JAPCC) der NATO in der Essener Messe statt. Die Föderation klassenkämpferischer Organisationen organisiert in Essen dazu als Teil des „Anti-Nato-Bündnis-NRW“ am 07.10. einen Gegenprotest in der Essener Innenstadt. - Ein Interview mit Lisa* von der FKO-Essen. 

Die Arbeiten an der neuen Tesla-Fabrik in Grünheide laufen auf Hochtouren. Bürokratische Hürden und Umweltbedenken wurden beiseite geschoben, die Politik ist begeistert. Jedoch deutet sich ein scharfer Konflikt mit der Industriegewerkschaft IG Metall an.

Der Verein „Aktion gegen Arbeitsunrecht“ veranstaltet am Wochenende 20./21. Juni 2020 einen juristisch-politischen Fachkonferenz zum Thema „Workers' Buy-out“ im Münzenbergsaal in Berlin. Elmar Wigand hat den Kongress als Pressesprecher mit organisiert. Wir sprachen mit ihm über die Methode der Schließung profitabler Unternehmen und die Möglichkeiten von Betriebsübernahme durch die Belegschaft .

Der kurdische Kommunist Ecevit Piroğlu wurde erneut in Serbien gefangen genommen. Daraufhin trat er am Montag in einen unbefristeten Hungerstreik.