Soziale Kämpfe

Der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen steht dieses Jahr ganz besonders im Zeichne der internationalen Solidarität: Auf der ganzen Welt sind Frauen von Krisen, Konflikten und Gewalt betroffen, gegen die sie sich zusammenschließen. Besonders die kurdische Parole „Jin, Jiyan, Azadî“ wird auf den Straßen zu hören sein.

Im Februar soll die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt werden. Schon in der Nacht nach der Ankündigung begann die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“ unter der Parole „Immobilienlobby abwählen!“ den Wahlkampf. Aber geht das so einfach? Ein Kommentar von Julius Strupp

Seit Samstag bombardiert die türkische Luftwaffe kurdische Gebiete im Norden Syriens. Zahlreiche Zivilist:innen starben, ebenso Kämpfer:innen der kurdisch geführten, sowie der syrischen Armee. Zeitgleich greifen Militärflugzeuge der iranischen Regierung linke Parteien in den irakisch-kurdischen Gebieten an. International fanden Solidaritätsdemostrationen gegen die Angriffe statt, auch in Deutschland.

Im Mai 2022 verboten die Berliner Behörden mehrere Demonstrationen in Unterstützung mit dem palästinensischen Befreiungskampf. Mehrere Organisationen beschlossen daraufhin, sich den Verboten zu widersetzen und trotzdem eine Demonstration durchzuführen. Nun hat das so entstandene Bündnis eine Analyse der Geschehnisse im Mai veröffentlicht und ein Aktionswochenende in Berlin durchgeführt. Ein Interview mit Hadid vom Revolutionären Solidaritätsbündnis.

Die Tarifverhandlungen der IG Metall sind nun abgeschlossen. Bei einer Inflation von aktuell 10,4 % hatte die Gewerkschaft eine Lohnerhöhung von 8 % gefordert. Mit den „Warnstreiks“ kämpfte die Gewerkschaft also von Anfang an nur für eine Reallohnsenkung. Wieder zeigt sich, dass die DGB-Gewerkschaften nicht unsere Interessen vertreten. - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

Die Metallarbeiter:innen sind entschlossen in die vierte Verhandlungsrunde gestartet: Acht Prozent mehr Lohn und eine Laufzeit, die erlaubt, auf die Preisentwicklung zu reagieren, haben sie gefordert. Doch während die Belegschaft an den Forderung festhält, gibt die Gewerkschaft nach und setzt um, was sie vorher strikt abgelehnt hat: Eine Laufzeit von 22 Monaten.

VW gilt als größtes deutsches Monopol, doch im kapitalistischen Wettkampf um schwarze Zahlen mit Tesla & Co. schnitt der Automobil-Konzern zuletzt schlecht ab. Mehrere zehntausend Jobs stehen deshalb nun auf dem Spiel. Das Monopol richtet seinen Fokus auch auf die billige Produktion von Elektroautos in Osteuropa. Die jüngste Idee: den Flughafen in Pilsen abreißen, um eine Fabrik für Batteriezellen zu bauen. Doch dagegen formiert sich jetzt Widerstand in der tschechischen Bevölkerung.

Jahrelang sind über 100 Drohbriefe verschickt worden, die mit "NSU 2.0" unterzeichnet waren. Nun hat das Landgericht Frankfurt einen Angeklagten zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Laut dem Gericht soll der Mann allein für die Drohschreiben verantwortlich sein, die in der Vergangenheit an vornehmlich Frauen versendet wurden. Diese Einzeltäter-Theorie wird von Betroffenen weiterhin bestritten.

Menschen, die Lebensmittel aus den Müllcontainern von Supermärkten retten, erfahren bisher Repressionen. Die Linksfraktion im Bundestag will das sogenannte Containern entkriminalisieren und begründet das auch mit größerer wirtschaftlicher Not in Deutschland. Die Entkriminalisierung ist wichtig, aber keine Maßnahme gegen Unterversorgung armer Haushalte. Ein Kommentar von Olga Wolf.

Seit den Enthüllungen um Vetternwirtschaft und der Veruntreuung von Geldern in der RBB-Intendanz und weiteren Fällen wie z.B. beim NDR tobt eine Welle der Entrüstung über den Machtmissbrauch im staatlichen Rundfunk. Dabei wird nur selten über die Ausbeutung der „freien“ Mitarbeiter:innen und das Outsourcing von Arbeiter:innen berichtet. Anlässlich des ARD-weiten Streiks der Rundfunk-Angestellten am 9. November äußert sich ein freier Mitarbeiter bei Perspektive Online.