Soziale Kämpfe

Nicht nur in Deutschland und Europa, auch in Indien gibt es aktuell heftige Proteste der Landwirt:innen. Die Polizei scheint sie dabei mit allen Mitteln bekämpfen zu wollen. Zuletzt ist dabei sogar ein Mensch gestorben.

In Nürnberg wurden zwei Personen vom Amtsgericht nach einer verbalen Auseinandersetzung mit Polizist:innen zu einem Jahr und sechs Monaten und einem Jahr und drei Monaten Haft verurteilt. Ihnen wird zur Last gelegt, die Beamt:innen angeschrien zu haben. Im Vordergrund stand für die Staatsanwaltschaft dabei der politische Verfolgungswille.

Zehn obdachlose Menschen sind seit den kalten Nächten im Herbst am Kältetod gestorben. Schon in den Oktober- und Novembernächten sind 4 Menschen in Nordrhein – Westfalen erfroren.

Der britische Nachrichtensender BBC schmückt sich immer wieder mit den Federn der Gleichberechtigung, bringt feministische Dokumentationen raus und dokumentiert Widerstände von Frauen in anderen Ländern. Doch die Widerstände im eigenen Betrieb sollen bloß versteckt bleiben, denn die BBC selbst bezahlt Frauen im Durchschnitt immer noch 7,6% weniger als männlichen Angestellten.

Der Prime Day des Handelsgiganten amazon ist für den Konzern einer der umsatzstärksten Tage des Jahres. Für die Arbeiter:innen in den Logistikzentren bedeutet der Tag jedoch Mehrbelastung bis über ihre Grenzen hinaus. Deswegen sind sie in der Nachtschicht in den Streik getreten.

Seit dem 11. Januar ist die Räumung von Lützerath im vollen Gange. Die Polizei vermeldet ein verhältnismäßig schnelles Vorwärtskommen, aber über und unter dem Dorf regt sich noch immer Widerstand.

Die Berliner Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ übergibt zehntausende Unterschriften für ein Volksbegehren in Berlin.

Auch 2024 kamen wieder tausende Mitglieder und Sympathisant:innen kommunistischer und revolutionärer Organisationen nach Berlin um Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Wladimir Lenin zu gedenken. Die Demonstration wurde von massiver Polizeigewalt aber auch von großer Solidarität zwischen den verschiedenen Organisation geprägt.

Nach den von rechten Kräften angestoßenen Protesten gegen die Corona-Beschränkungen am letzten Wochenende in Berlin ist in der Politik eine Debatte um das Versammlungsrecht ausgebrochen. - Ein Kommentar von Paul Gerber

Eine niederländische Gewerkschaft prangert an, dass sich ein landwirtschaftlicher Großbetrieb des Menschenhandels schuldig macht: Mehreren ukrainischen und polnischen Leiharbeiter:innen drohen Geldstrafen und sogar Abschiebung, wenn sie sich mit niederländischen Kolleg:innen über die Arbeitsbedingungen austauschen.