Soziale Kämpfe

Die Bundeswehr hat Rekrutierungsprobleme. Doch für eine schlagkräftige imperialistische Armee sind auch genügend Soldat:innen notwendig. Die CDU in Baden-Württemberg will daher nun die Präsenz der Bundeswehr an Schulen ausweiten. Der Widerstand Jugendlicher gegen die Kriegspropaganda wird zeitgleich versucht klein zu halten. – Ein Kommentar von Gillian Norman

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen geht die türkische Staatsanwaltschaft hart gegen Oppositionelle vor. Betroffen sind pro-kurdische Politiker:innen ebenso wie Sozialist:innen. Zuletzt richtete sich eine Verhaftungswelle gegen die Partei der Unterdrückten (Ezilenlerin Sosyalist Partisi, ESP). Nach den Festnahmen wurden nun sieben Haftbefehle erlassen. Debatten um Wahlpositionierung halten an.

Im vergangenen Jahr gab es 103 körperliche Attacken auf Reporter:innen. Das ist der höchste Stand seit den Aufzeichnungen 2013. Gleichzeitig muss sich das Radio Dreyeckland als ältester freier Sender gegen Repressionen wehren. Im vergangenen Jahr gab es 103 körperliche Attacken auf Reporter:innen. Das ist der höchste Stand seit den Aufzeichnungen 2013. Gleichzeitig muss sich das Radio Dreyeckland als ältester freier Sender gegen Repressionen wehren. 

Seit Dienstag ist ein Hörsaal der Humboldt-Universität Berlin besetzt. Die Studierenden fordern unter anderem die Vergesellschaftung der Energieproduktion und die Erhöhung von Bafög und den Löhnen der Beschäftigten an der Universität. Am Bündnis für die Hörsaalbesetzung beteiligten sich unter anderem Young Struggle, End Fossil: Occupy!, Zora, Genug ist Genug Berlin und Seebrücke. Perspektive hat ein Interview geführt.

Eda Deniz Haydaroglu vom “Komitee – Weg mit den Paragraphen 129 A&B” ist am 18.03.2023 in einen unbefristeten Hungerstreik gegen die Paragraphen 129a und 129b und für die Freiheit von antifaschistischen und revolutionären Gefangenen getreten. Perspektive Online hat bei einer Kundgebung mit Eda und dem Komitee gesprochen.

Der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeiter:innenklasse hat eine jahrzehntelange Tradition und macht Arbeitskämpfe auf aller Welt sichtbar. Ob für höhere Löhne oder gegen repressive Einschränkungen des Streikrechts – vereint werden die Proteste unter dem Leitmotiv der internationalen Solidarität.

Auch in diesem Jahr waren wieder tausende Menschen am 1. Mai auf der Straße, um in klassenkämpferischen Blöcken und bei revolutionären Demonstrationen die Traditionen dieses Kampftags aufleben zu lassen. 

Für viele Menschen, die für soziale Gerechtigkeit einstehen, waren die 1. Mai-Demonstrationen heute ein Pflichttermin. Doch eine Demonstration alleine wird nicht ausreichen. Was jeder einzelne tun kann um der dauerhaften Verwirklichung unserer Zeile näher zu kommen. – Ein Kommentar von Tim Losowsky

Der 1. Mai als Kampftag der Arbeiter:innenklasse geht bis ins 19. Jahrhundert zurück. In Hochphasen des Klassenkampfes griff der Staat immer wieder zu harten repressiven Maßnahmen gegen die demonstrierenden Arbeiter:innen. Neben den Maifesten des DGB gibt es heute auch weiterhin revolutionäre und klassenkämpferische Demonstrationen.

In den vergangenen Jahren spürten wir Arbeiter:innen die Widersprüche des Kapitalismus besonders stark. Ob im Betrieb, in der Schule, im Supermarkt oder in den Nachrichten - überall sind wir mit Krieg, Krise und Katastrophen konfrontiert. Umso wichtiger ist es das wir heute, am ersten Mai den wichtigsten Kampftag der Arbeiter:innenklasse mit einer klaren Perspektive auf die Straße gehen. Was ist unsere Antwort auf die Teuerungen, Klimakrise, Aufrüstung und Reallohnsenkung? - Ein Kommentar von Rudolf Routhier.