Soziale Kämpfe

Schon seit längerem plant die Bundesregierung die Schaffung eines Archivs zu rechter Gewalt. Dieses soll zu einem erheblichen Teil durch Hilfe von zivilgesellschaftlichen Projekten zustande kommen. Ein Verbund verschiedener antifaschistischer Archive gibt nun bekannt, sich nicht an dem Projekt beteiligen zu wollen.

An Silvester ging die Polizei mit einer hohen Polizeipräsenz vor. Bereits vor den Feierlichkeiten wurden Demonstrationen von der Polizei angegriffen und schikaniert. In Berlin und Leipzig kam es zu zahlreichen Festnahmen und Polizeigewalt. Laut Behörden blieb es allerdings vergleichsweise ruhig.

Für den 1. Juni planen faschistische Kräfte einen rechten Aufmarsch in der sächsischen Stadt Chemnitz. Ein Stimmungsbild aus der Stadt vor dem Aufmarsch

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündet und trat am Tag darauf in Kraft. Rund acht Monate hatten die 61 Männer und vier Frauen des Parlamentarischen Rates an dem Text gearbeitet. Doch wem nützt dieses Gesetz heute eigentlich was? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Der sogenannte „Palästina-Kongress“, bei dem speziell die Rolle Deutschlands im andauernden Gaza-Krieg diskutiert werden sollte, wurde kurz nach Beginn von der Berliner Polizei schikaniert und verunmöglicht. Seit Wochen schäumte die Hetze dazu bereits in der bürgerlichen deutschen Presse und Politik.

Die Prognosen für den Wohnungsmarkt sehen weiterhin düster aus: Viel zu wenig Neubau und großer Bedarf werden zu spürbar steigenden Mieten führen.

Durch die bürgerlichen Medien und Politik wird uns gegenwärtig wieder Angst vor Muslim:innen und dem Islam gemacht. Wie können wir diesen anti-muslimischen Rassismus verstehen und bekämpfen? Das Buch „Die Erfindung des muslimischen Anderen“, 2021 bei Unrast erschienen, versucht Antworten zu geben. – Eine Buchrezension von Johann Khaldun.

Diesen Monat jährt sich der Todestag des Revolutionärs Wladimir Iljitsch Lenin zum 100. Mal. Doch Lenin ist nicht bloß eine historische Figur, die im letzten Jahrhundert gelebt und gewirkt hat, sondern ist nach hundert Jahren noch immer für viele Menschen ein Bezugspunkt. Wie jedes Jahr gehen auch diesen Monat tausende Kommunist:innen in Berlin auf die Straße, um ihm neben Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. - Ein Kommentar von Anita Blank

Die Bundespolizei zeigt sich empört: Viele PilotInnen weigern sich, eine Maschine zu fliegen, mit der Menschen abgeschoben werden. Etwa 500 Abschiebungen wurden im Jahr...

Mit seinem Track „Baba“ gibt Apsilon einen Einblick in die angespannten Herzen der migrantischen Kinder dieser Welt, deren Vorfahren nach Deutschland flüchteten, um zu überleben. Warum Väter (auf Türkisch oder Arabisch „Baba“), die nach Deutschland kamen und hier eine Familie gründeten, so viel Wut über die Jahrzehnte mit sich rumtragen und wie wir diese in eine Waffe verwandeln können. – Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.