Soziale Kämpfe

Nachdem im Juni Vorwürfe wegen sexualisierter Gewalt gegen den Sänger der Band „Rammstein“, Till Lindemann, erhoben wurden, kam es zu einem Prozess gegen ihn, der vor kurzem sein Ende fand. Mit Abschluss des Prozesses wurde das Verfahren gegen Till Lindemann wegen „keinen hinreichenden Beweisen“ eingestellt. Für die Betroffenen bleibt nichts außer Vorwürfe an sie. Ein weiterer Fall, der uns zeigt, dass wir uns im Kampf gegen patriarchale Gewalt nicht auf den Staat verlassen können. - Ein Kommentar von Alexandra Magnolie.

Am 13. Oktober 2021 endete der sogenannte „Wasen“-Prozess gegen die Antifaschisten Jo und Dy mit hohen Haftstrafen. Im Mai letzten Jahres sollen die beiden Aktivisten an einem Angriff auf drei Mitglieder der rechten Pseudogewerkschaft „Zentrum Automobil“ beteiligt gewesen sein.

Seit 2019 lief ein Verfahren gegen die Gruppe "Roter Aufbau Hamburg" wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach Paragraph 129. Nun hat sich die Staatsanwaltschaft entschieden doch keine Anklage zu erheben. Bis heute haben die Betroffenen keine Akteneinsicht erhalten und es bleibt im Unklaren welche massiven Mittel zu ihrer Überwachung eingesetzt wurden.

Während das israelische Militär im Gazastreifen bereits mehr als 8.000 Palästinenser:innen getötet hat, steht der deutsche Staat fest an dessen Seite. Trotzdem streben gerade muslimische Verbände hierzulande eine Kooperation mit der Bundeswehr an. Auch wenn Schritte in diese Richtung noch klein sind und wenig in der Öffentlichkeit diskutiert werden, können hier Spaltungslinien und Widersprüche innerhalb eines vermeintlich „homogenen“ Bevölkerungsteils aufgezeigt werden. - Ein Gastkommentar von Ali Saadat.

Die Methode Schertz Bergmann und ihre radikale Variante: Der AfD-Anwalt Ralf Höcker. Was dagegen zu tun ist. Was ein gescheiterter Verfassungsschutz-Präsident damit zu tun hat. Aufgrund der aktuellen öffentlichen Debatte um den Köln-Porzer CDU Schützen und seinem Medienanwalt Ralf Höcker

Um den palästinensischen Befreiungskampf zu delegitimieren, wird in den letzten Tagen immer häufiger patriarchale Gewalt der Hamas gegenüber israelischen Frauen angebracht. Patriarchale Gewalt darf weder als Nebenprodukt des Befreiungskampfes verharmlost, noch für die pro-israelische Narrative instrumentalisiert werden. — Ein Kommentar von Elodie Fischer

Mouhamed wurde von der Polizei erschossen. Diese ist seitdem bemüht, den Mord als Notwehr umzudeuten. Doch immer mehr Erkenntnisse und Beweise belegen, dass das Lügenkonstrukt der Polizei wackelt und es ihnen dieses Mal nicht so einfach gelingt, einen weiteren tödlichen Polizeieinsatz zu vertuschen. – Ein Kommentar von Elena Behnke

Das unabhängige Arbeiter:innennetzwerk Betriebskampf organisiert Arbeiter:innen für ihre Interessen und unterstützt betriebliche wie auch politische Kämpfe. Wir haben mit Betriebskampf über die anstehende Tarifrunde der Länder gesprochen.

Seit Monaten planen Stadt und Polizei die Errichtung einer neuen Polizeiwache an der Eisenbahnstraße in Leipzig. In der Öffentlichkeit und den Medien wird das Gebiet im Leipziger Osten immer wieder als Kriminalitätsschwerpunkt dargestellt. Doch ihre Knüppel und Überwachung sind nicht die Lösung unserer Probleme! Ein Kommentar von Konstantin Jung

Am Freitag wurde traditionell der Antikriegstag begangen. Dabei fanden auch zahlreiche Aktionen statt, die sich konsequent gegen alle Kriegstreiber positionierten. Ein Überblick