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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Frauen kämpfen gemeinsam gegen Krieg, Krise und Patriarchat

    Die Preise steigen, die Reallöhne sinken und die Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse werden schärfer. Frauen sind durch Krieg und Krise besonders betroffen. Gewalt an Frauen und patriarchale Unterdrückung nehmen zu. Es ist klar: Die Frauenbefreiung muss erkämpft werden.

    Die Haltung der Gewerkschaften zur Black Lives Matter-Bewegung

    Die Protestwelle gegen rassistische Polizeigewalt stellt auch die Gewerkschaften in den USA vor die Frage, welche Position sie einnehmen. Schon Ende Mai waren Bilder und Videos von BusfahrerInnen durch die sozialen Medien gegangen, die sich weigerten im Auftrag der Polizei bei den Protesten Festgenommene zu transportieren.

    Streik von jungen Fast Food-ArbeiterInnen in Großbritannien

    ArbeiterInnen von McDondalds, Wetherspoons, Ubereats, TGI Fridays streiken gemeinsam Solch ein Streik geschieht zum ersten Mal in der Geschichte Großbritanniens: Gestern haben sich tausende MitarbeiterInnen...

    Polizeitaktik „Barbarossa“ bei linker Demonstration endet mit Hausdurchsuchung

    Am Mittwochmorgen gab es in Karlsruhe eine Hausdurchsuchung, nachdem polizeiinterne Dokumente über den AfD-Landesparteitag in Offenburg auf indymedia.org veröffentlicht wurden. Bei der Demonstration gegen den Landesparteitag war die Polizei brutal vorgegangen und hatte Personalien von 400 Menschen aufgenommen.

    Mehr als 20.000 Menschen bei antifaschistischen Protesten

    Sowohl in Dresden als auch in Erfurt fanden am Samstag antifaschistische Demonstrationen statt. Dabei kamen jeweils 3000 beziehungsweise 18 000 TeilnehmerInnen zusammen.

    Reinigungskräfte der Alice-Salomon Hochschule in Berlin kämpfen für ihre Arbeitsrechte

    Arbeitshetze, Outsourcing und miserable Bezahlung sind Standard beim Personal der „sozialen“ Hochschule Alice-Salomon in Berlin. Nun wehren sich die Reinigungskräfte dagegen.

    Warnstreik im ÖD in Berlin: „Um das durchzusetzen, müssen wir selbst aktiv werden“ –

    Es sind minus 5 Grad, aber die Sonne scheint und die Stimmung ist angeheizt: Es ist Streiktag im öffentlichen Dienst in Berlin. Rund 3.000 Arbeiter:innen der Kliniken Vivantes und Charité, der Berliner Stadtreinigung (BSR), der Wasserbetriebe, der Hochschule für Technik und Wirtschaft und des Studierendenwerks sowie Auszubildende der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) demonstrierten ab 8 Uhr vor dem Berliner Abgeordnetenhaus und zogen von dort zum Oranienplatz.

    Wilder Streik in Brüsseler Verkehrsbetrieben – “Bis wieder Sicherheit gegeben ist”

    Anfang der Woche traten in Brüssel große Teile der BusfahrerInnen und rund die Hälfte der TramfahrerInnen in einen wilden Streik. Zuvor hatte die Gewerkschaft hinter ihrem Rücken einer Wiederaufnahme der normalen Fahrpläne zugestimmt. Der Streik zwang die Gewerkschaft zurück an den Verhandlungstisch mit den Unternehmern – nun steht eine Vereinbarung vor dem Abschluss.
    "German Army Leopard II" (Public Domain, https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/) by U.S. Army Europe

    Deutsche Rüstungsausgaben erreichen Rekordhoch

    Seit 2015 hat Deutschland seine Ausgaben für Militär und Kriegsgerät um 60% gesteigert. Auch in diesem Jahr können aus Berlin wieder Rekordzahlen an die NATO vermeldet werden.

    Angriff auf die Versammlungsfreiheit

    Nach den von rechten Kräften angestoßenen Protesten gegen die Corona-Beschränkungen am letzten Wochenende in Berlin ist in der Politik eine Debatte um das Versammlungsrecht ausgebrochen. - Ein Kommentar von Paul Gerber

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