Soziale Kämpfe

Mit der Forderung für kostenlosen – und ausgebauten Nahverkehr fanden gestern in acht Städten Aktionen statt. Aufgerufen hatte die Föderation Klassenkämpferischer Organisationen (FKO). Die verschiedenen Mitgliederorganisationen brachten mit unterschiedlichen Aktionsformen ihre Forderungen auf die Straße und führten Gespräche mit den anwohnenden Arbeiter:innen.

Aufgrund der anhaltenden Angriffe der Türkei auf die kurdische Selbstverwaltung im norden Syriens ("Rojava") sind für Samstag in ganz Deutschland bundesweit Proteste angekündigt. Es droht eine türkische Invasion zur Zerstörung des demokratischen Projekts.

Ende des Monats will die Regierung das 9€-Ticket auslaufen lassen, mit dem seit Anfang Juni der ÖPNV in ganz Deutschland genutzt werden konnte. Verschiedene Initiativen haben deshalb zu Protesten am 20. und 27. August aufgerufen.

Eine Soziale Pflichtdienst steht seit Jahren immer wieder auf der Tagesordnung im Parlament und den Medien. Neben der krassen Ausbeutung in solchen Pflichtdiensten, dient die Diskussion auch einem anderen Zweck: der Militarisierung. Ein Kommentar von Fridolin Tschernig.

Vom 9. bis zum 15. August findet in Hamburg das System Change Camp statt. Ein breites Bündnis organisiert von dort aus Protestaktionen wie Demonstrationen, aber auch Blockaden - diese zeigten heute schon Wirkung, als hunderte Aktivist:innen die Schienen des Containerterminals am Hamburger Hafen blockierten.

Heute, am 11. August, wäre Sammy Baker 25 Jahre alt geworden. Vor zwei Jahren reiste er anlässlich seines Geburtstages mit Freunden nach Amsterdam, um dort gemeinsam zu feiern. Am 13. August wurde er dort von der Polizei erschossen. Ein Kommentar von Elena Behnke.

Die Teuerungsrate liegt im Vereinigten Königreich bei 9,4%. Millionen werden nicht in der Lage seien ihre kommenden Energierechnungen zu zahlen. Nun haben sich fast 100.000 Menschen der Initiative „Don’t Pay“ angeschlossen. Sie erklären, ab dem 1. Oktober keine Energierechnungen mehr zu zahlen und somit Energieunternehmen und Regierung zu Maßnahmen zwingen.

Vor wenigen Monaten machte eine Hausdurchsuchung Schlagzeilen: Andy Grote im Netz als Pimmel bezeichnet zu haben, war der Anlass. Klimaaktivist Alexander Mai verwies in einem facebook-Post an einen AfD-Politiker darauf und bald folgte die zweite Hausdurchsuchung in der Sache Pimmelgate. Die Augsburger Klimabewegung spricht von Einschüchterungsversuchen.

Knapp ein halbes Jahr nach dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine verschärft sich das imperialistische Säbelrasseln auf allen Seiten weiter. Auf dem G7-Gipfel in Elmau und dem NATO-Gipfel in Madrid haben die westlichen Staaten beschlossen, die Kriegsvorbereitungen gegen Russland und China noch aggressiver voranzutreiben. Der deutsche Imperialismus hat seinen Anspruch formuliert, „Führungsmacht“ zu sein. Der Dritte Weltkrieg wird offen vorbereitet. Als Arbeiter:innen müssen wir daher im Kampf gegen Aufrüstung und Militarisierung in die Offensive gehen.

Die Föderation klassenkämpferischer Organisationen plant hinsichtlich des Auslaufens des Tickets einen Aktionstag. Unter der Parole „Kostenloser Nahverkehr statt 9-Euro-Ticket-Sommer!“ wollen sie am 20. August auf die Straße gehen. Im Interview berichtet Nicole Freund aus dem Föderationsrat über ihre Beweggründe und Ziele.