Soziale Kämpfe

Die Preise steigen, die Reallöhne sinken und die Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse werden schärfer. Frauen sind durch Krieg und Krise besonders betroffen. Gewalt an Frauen und patriarchale Unterdrückung nehmen zu. Es ist klar: Die Frauenbefreiung muss erkämpft werden.

Die Gewerkschaft Verdi hatte am Montagmorgen damit begonnen Kliniken, Wasserbetriebe und städtische Reinigungsunternehmen in Berlin zu bestreiken. Bis Dienstag wurde die Arbeit niedergelegt.

Im Februar fand in Bulgarien ein faschistischer Aufmarsch statt, der jedes Jahr von antifaschistischem Gegenprotest begleitet wird. Auch Florian wollte sich an diesem beteiligen, wurde jedoch an der Ausreise gehindert. Ein Interview

In ganz Deutschland streiken zur Zeit Arbeiter:innen unter anderem im öffentlichen Dienst, im ÖPNV und an den Flughäfen. Auch für diese Woche sind Streiks angekündigt. Doch bislang gibt es von Seiten der Gewerkschaften keine Versuche, diese auch bundesweit und branchenübergreifend zu verbinden.

1200 Menschen demonstrierten am Wochenende gegen den Landesparteitag der AfD in Baden-Württemberg. Die antifaschistische Gegendemonstration wurde von der Polizei mit Schlagstöcken angegriffen und Demonstrierende sieben Stunden lang eingekesselt. Die Medien übernahmen größtenteils unkommentiert die Pressemeldungen der Polizei - Videos zeigen derweil andere Szenen.

Am 26. März findet jährlich der Housing Action Day statt, an dem in zahlreichen Städten Proteste gegen steigende Mieten und Verdrängung stattfinden. Als Arbeiter:innen müssen wir selbst aktiv werden, denn die Regierung unternimmt nichts dagegen – ganz im Interesse derjenigen, auf deren Grund und Boden unsere Wohnungen gebaut werden.

Seit Ende 2022 gehen Hunderttausende Arbeiter:innen in Großbritannien immer wieder auf die Straße. Mit Streiks und Demonstrationen protestieren sie gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf ihren Rücken und gegen die geplante Einschränkung des Streikrechts. Allein am 1. Februar haben mehr als 500.000 Arbeiter:innen aus verschiedenen Branchen gestreikt. Einer von ihnen ist John, Aktivist der Gewerkschaft UNISON, der in London im Hochschulbereich arbeitet.

Heute haben in ganz Deutschland wieder tausende junge Menschen ihre Schulen bestreikt um für bessere Klimaschutzmaßnahmen zu kämpfen. Dieses Mal gab es allerdings eine Besonderheit, denn in viele Städten solidarisierten sie sich mit dem Streiks des Öffentlichen Dienstes und kamen sogar auf gemeinsamen Demonstrationen zusammen. Kapitalvertreter sind nervös und warnen vor Verbindung der Kämpfe.

Die Spannungen rund um G20 nehmen nicht nur außenpolitisch zu. Auch in inneren Angelegenheiten sehen wir, wie beispielsweise der deutsche Staat mit harter Hand gegen politischen Widerstand vorgeht. Im Fall der Protestcamps gegen den G20-Gipfel in Hamburg 2017 zeigte sich am Donnerstag, dass sich deutsche Gerichte im Zweifel hinter die Polizeieinsätze und gegen die eigene Bevölkerung stellt. Auch das verdeutliche die Zuspitzung der derzeitigen politischen Lage, meint Ahmad Al Balah.

In Augsburg ist es erneut zu Repression gegen antifaschistische Strukturen gekommen. Gestern stürmte der Augsburger Staatsschutz gemeinsam mit Bereitschaftspolizei und Staatsanwaltschaft das Offene Antifaschistische Treffen Augsburg (OAT).