Soziale Kämpfe

Die angekündigten Streiks im öffentlichen Dienst am Montag sind starker Hetze ausgesetzt. Dabei müssten die Forderungen viel weitreichender sein. – Ein Kommentar von Michael Koberstein.

Zehntausende Beschäftigte werden am Montag ihre Arbeit niederlegen, sodass alle Fortbewegungs- und Transportmittel (Straße, Schienen, Luft und Wasser) beeinträchtigt sein werden. Eine Mehrheit der Bürger:innen hat laut einer Umfrage Verständnis.

In einer aktuellen Umfrage spricht sich die Hälfte der Deutschen für eine Einschränkung des Asylrechts aus. Warum es jedoch wichtig ist, dass wir als Klasse für seine Ausweitung kämpfen, argumentiert Mohannad Lamees.

Gleich zwei Mal in einer Woche wurde das Hausprojekt „Haldi47“ in Bochum-Hamme attackiert. Die Aktivist:innen ordnen die Angreifer der Dortmunder Neonazi-Szene zu.

Die "European Action Coalition" (dt. Europäisches Aktionsbündnis) ruft für die Tage zwischen dem 24. März und dem 2. April zu den sogenannten Housing Action Days auf. In dieser Woche wird es in verschiedenen Städten in ganz Europa Aktionen geben, die sich mit den verschiedenen Problemen rund ums Thema Wohnen und Mieten beschäftigen.

Am Sonntag soll in Berlin gewählt werden: für ein Klimaneutrales Berlin schon im Jahr 2030 (statt wie bisher auf 2045 angesetzt). Bereits jetzt ist klar: selbst ein Gesetz, das in Berlin die Klimaneutralität bis 2030 festschriebt, bliebt für die bürgerliche Politik ohne Konsequenzen. Warum wir Arbeiter:innen zwar sehr wohl ein Interesse an proletarischem Umweltschutz haben, das aber weder bürgerlichen Gruppen noch den regierenden Politiker:innen im kapitalistischen System überlassen dürfen, argumentiert Ahmad Al-Balah.

82 Arbeiter:innen wurden aus menschenunwürdigen Bedingungen befreit. Brasiliens Arbeitsministerium benennt BASF als „tatsächlicher Arbeitgeber“.

Das kurdische Neujahrsfest ist Teil einer widerständischen Kultur, die von Bevölkerungen in West- und Südasien gefeiert wird. Das Fest mit langer Tradition ist auch heute von wichtiger politischer Bedeutung für Kurd:innen weltweit. In Efrîn haben der Türkei nahe Milizen die Feier angegriffen und vier Menschen getötet.

Innerhalb der nächsten zwölf Monate wollen die EU-Staaten eine Million Schuss Artilleriemunition in Richtung Kiew liefern. Deutschland will dabei die Federführung übernehmen. Was das bedeutet. Ein Kommentar von Julius Strupp

2000 Personen versammelten sich am Montag vor der CityGalerie in Augsburg zum größten Warnstreik der letzten Zeit in der Region. Zusätzlich legten Arbeiter:innen der Stadtwerke Augsburg mit einer hundertprozentigen Streikbeteiligung ihre Arbeit nieder. Ein Erfahrungsbericht einer streikenden Arbeiterin