Soziale Kämpfe

2020 vergewaltigten mehrere Männer im Stadtpark von Hamburg ein 15-jähriges Mädchen. Des patriarchalen Gewaltverbrechen angeklagt waren elf Männer im Alter von damals 16 bis 20 Jahren. Am Dienstag hat die Jugendstrafkammer des Landgerichts Hamburg nach drei Jahren ihr Urteil verkündet: Zwei Freisprüche und neun milde Jugendstrafen. Warum die Gerichte bei Vergewaltigungen nicht für Gerechtigkeit sorgen. – Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.

Die AfD gewinnt laut Umfragen an Stimmen. Ist jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, diese faschistische Partei zu verbieten? Wieso der Faschismus nicht „verboten“ werden kann und welche Probleme diese Forderung mit sich bringt – Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

Am Hauptstadtflughafen BER soll bis 2026 ein Abschiebezentrum entstehen. Dagegen regt sich Widerstand: In der Nähe des Flughafens fand in den vergangenen Tagen ein Protestcamp statt. Wir haben mit einer Aktivistin gesprochen.

Pflegekräftemangel: 15.000 Menschen sterben jährlich aufgrund mangelnder Hygiene.  Mehr als 15 000 Patienten sterben laut der Gewerkschaft „ver.di“ jährlich an den Folgen des Pflegenotstands und...

Mit 250 Millionen Euro hat der Staat erneut ein Rettungspaket für „Galeria Karstadt Kaufhof“ geschnürt. Schon wieder bangen tausende Arbeiter:innen um ihren Arbeitsplatz. Der letzte Schock für sie ist erst rund 1 ½ Jahre her. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.

Zum 106. Gedenktag des Völkermordes an den Armenier:innen durch das Osmanische Reich, hat der Präsident der Vereinigten Staaten, Joseph Biden, diesen offiziell anerkannt. In einem Statement aus Washington heißt es „Das amerikanische Volk ehrt all jene Armenier, die in dem Völkermord, der heute vor 106 Jahren begann, umgekommen sind.”. Dieser Schritt ist eigentlich selbstverständlich und dennoch kein Grund zu feiern. Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian. 

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft vor der dritten Verhandlungsrunde mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) zu weiteren Streiks auf. In der kommenden Woche vom 9. Bis 13. Mai soll durch Warnstreiks Druck aufgebaut werden.

Wie bereits in den letzten elf Jahren planen Nazis wieder in der rheinischen Kleinstadt Remagen aufzumarschieren. Letztes Jahr gab es im Rahmen der Abreise einen Angriff der Faschist:innen auf Gegendemonstrant:innen. Verschiedene Bündnisse planen Proteste.

Ryanair streicht 600 Flüge. Arbeitskämpfe in Irland, Großbritannien, Italien, Spanien, Portugal und Belgien. Nachdem es bereits Ende des Jahres 2017 und im ersten Halbjahr 2018...

Zweite Verhandlungsrunde für die rund 2,3 Millionen Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen ohne Ergebnis. Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kündigt Warnstreiks an. Soziale Initiativen fordern breite Solidarität.