Soziale Kämpfe

Vor 175 Jahren ging das Kommunistische Manifest in Druck. Es ist eins der bekanntesten politischen Werke der Weltgeschichte und ist noch heute aktuell im Kampf für eine andere Gesellschaft. Ein Kommentar von Julius Strupp

Die anstehenden Massenentlassungen bei H&M haben nichts mit dem Corona-Virus zu tun. In Wirklichkeit ist die Pandemie aus Sicht der Kapitalist:innen ein willkommenes Unglück, um lange geplante Entlassungen zu rechtfertigen. Ein Kommentar von Nataliya Winter

Deutschland steuert geradewegs auf eine Versorgungsengpass zu. Hauptgründe dafür sind so wohl die Wirtschaftskrise, als auch ein enormer Mangel an LKW-Fahrer:innen. Den Transportunternehmen in Deutschland gehen langsam die Fahrer:innen aus, unter anderem ist das eine Folge unattraktiver Arbeitszeiten, schlechter Bezahlung und eines allgemein schlechten Images des Berufs.

Präsidentin hatte ein systematisches Bestechungssystem durch Großkonzerne aufgebaut Millionen waren gegen sie auf die Straße gegangen – nun ist die ehemalige südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye...

Im Kampf gegen den Faschismus versucht der Staat, die Bevölkerung mit einem neuen Gesetz zu beruhigen. Medien berichten, es solle sich gegen "Feindeslisten" richten....

Am Montagmorgen kam es zu 28 Hausdurchsuchungen gegen 22 mutmaßliche Mitglieder der linken Gruppe "Roter Aufbau". Ein Schwerpunkt lag in Hamburg, wo mehrere Beschuldigte einer "kriminellen Vereinigung" zugerechnet werden. Seit dem kam es in ganz Deutschland zu Solidaritätsbekundungen in Form von Demonstrationen und Soli-Botschaften mit den Betroffenen.

Mit zahlreichen absurden Verfahren hat die bayerische Polizei und Justiz den bekannten Augsburger Aktivisten Sami Baydar in den vergangenen Jahren überzogen. Nun hat er einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Augsburg wegen einem „Like“ bei Facebook erhalten. Baydar soll sich mit diesem Klick der „üblen Nachrede“ strafbar gemacht haben und dafür 3.600 € Strafe zahlen.

Walter Lübcke war Regierungspräsident von Kassel, bevor er Opfer eines Mordanschlags wurde. Ein Rechter mit Verbindungen zu Combat 18, Stephan E., legte zunächst ein Geständnis ab. Gestern wollten in Kassel rund 120 AnhängerInnen der "Die Rechte" protestieren, ein großes Bündnis übertönte ihren Marsch.

Am 01.07.1999 wurde Erol Ispir in Köln-Kalk in den Vereinsräumen der Föderation der ArbeitsmigrantInnen in Deutschland (AGIF) von zwei türkischen Faschisten ermordet. Wir haben ein Interview mit Deniz Boran von der Initiative Gerechtigkeit für Erol Ispir geführt.

Die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen will ein eigenes Versammlungsgesetz verabschieden und damit ein sogenanntes „Militanz- und Einschüchterungsverbot“ einführen. "Versammlungsfreiheitsgesetz" soll es heißen, dass neue Gesetz,...