Soziale Kämpfe

In Aachen und Berlin fanden heute erneut "Querdenken"-Proteste statt. In Aachen kam nicht einmal die Hälfte der erwarteten Teilnehmer:innen und der Gegenprotest war lautstark....

Am Sonntag hat Bundeskanzler Scholz ein 100-Milliardenpaket für die Bundeswehr. Dabei geht es um vielmehr als die Ukraine – und wir müssen uns dagegen wehren. Ein Kommentar von Julius Strupp.

Der Konflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft GdL schaukelt sich zunehmend hoch. Mithilfe des Tarifeinheitsgesetzes will die Bahn auch bei den Mitgliedern der GdL Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen durchsetzen. Die Bahn gibt sich öffentlich kompromissbereit, die GdL sieht sich in ihrer Existenz bedroht.

Rund eine Woche streikten die Arbeiter:innen beim Mineralwoll-Produzenten Paroc in Trzemeszno. Die Bilanz des größten polnischen Arbeitskampfes der letzten Jahren kann sich sehen lassen: Das Unternehmen knickte gegenüber allen Forderungen ein.

Seit mehreren Monaten streiten die Beschäftigten im Handel mit Einzel- und Großhandelsunternehmen um höhere Löhne. Jetzt sollen sie mit 5,3 Prozent Lohnerhöhung ruhiggestellt werden – ein Kommentar von Alex Lehmann

Die internationale Kampagne Riseup4Rojava ruft für den kommenden Samstag zu einem weltweiten Widerstandstag für Rojava auf. In zahlreichen Ländern überall auf der Welt werden Kundgebungen und Demonstrationen gegen den türkischen Angriffskrieg auf Rojava stattfinden.

Oury Jalloh wurde vor 16 Jahren am 7.1.2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt. Am selben Tag starb auch Laye-Alama Condé nach einem Brechmitteleinsatz. Um ihnen und anderen Opfern rassistisch motivierter Polizeigewalt zu gedenken, kam es zu Aktionen in mehreren Städten Deutschlands, darunter Dessau, Berlin, Leipzig, Halle und Hamburg.

In ganz Deutschland haben gestern Aktionen mit der Forderung nach Evakuierung der griechischen Geflüchteten-Lager stattgefunden. Tausende Menschen beteiligten sich einzeln oder in zweier-Gruppen daran, Transparente aufzuhängen oder mit Straßenkreide Parolen zu malen. Die Polizei ging vielerorts mit Anzeigen und Festnahmen gegen diese Meinungsäußerungen vor, obgleich die Personen sich an den Mindestabstand hielten.

Am Mittwoch soll im Bundeskabinett das „Aktionsprogramm Insektenschutz“ beschlossen werden. Dabei geht es um Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz und in der Pflanzenschutzmittel-Anwendungsverordnung. Dagegen gehen protestieren Landwirt:innen seit mehreren Wochen mit ihren Treckern.

Im Februar fand in Bulgarien ein faschistischer Aufmarsch statt, der jedes Jahr von antifaschistischem Gegenprotest begleitet wird. Auch Florian wollte sich an diesem beteiligen, wurde jedoch an der Ausreise gehindert. Ein Interview