Soziale Kämpfe

In Hamburg protestierten rund 5.000 Menschen gegen Coronaverschwörungen und für eine linke, solidarische Antwort auf die Pandemie. In Karlsruhe haben hunderte Arbeiter:innen aus dem Gesundheits- und Rettungswesen auf die prekäre Situation in der Corona-Krise aufmerksam gemacht.

Der Staatsschutz führte mehrere Hausdurchsuchungen im Umfeld des Zentrums für politische Schönheit durch. Deren Anwält:innen kritisieren: Die Staatsanwaltschaft habe auf Grundlage einer Anzeige seitens der AfD und ohne eigene Prüfung gehandelt. 

Der Anfang des Jahres begonnene Arbeiter:innen-Aufstand gegen Gas- und Ölpreiserhöhungen sowie anschließende bewaffnete Kämpfe verschiedener Gruppen scheint vorerst niedergeschlagen zu sein. Doch was für politische Lehren können daraus gezogen werden – auch für Deutschland? – Ein Kommentar von Tim Losowski

Chris wurde im Juli 2020 vom Amtsgericht Stuttgart zu 8 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Auslöser des Verfahrens waren Aktionen rund um den Silvesterspaziergang an der Justizvollzugsanstalt 2018 in Stuttgart-Stammheim. Am 26. Januar beginnt nun der Berufungsprozess.

Wieder kamen Tausende in Berlin zusammen, um den ermordeten Vorkämpfer:innen der deutschen Arbeiter:innebewegung, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, sowie dem russischen Revolutionär Lenin zu gedenken.

Jair Bolsonaros Regierung plant, den staatlichen Erdölkonzern Petrobras zu privatisieren. Die massiv hohen Energiepreise könnten dadurch weiter steigen. Der Gewerkschaftsverband der Erdölarbeiter:innen will sich mit einem Streik dagegen wehren.

Kurz vor den Weihnachtsferien sendeten über 40 Kölner Grundschulen ein Notsignal an die Stadtgesellschaft: „Wir können nicht mehr!“

Im Hafen der georgischen Stadt Batumi hatten zuletzt die Arbeiter:innen für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen gestreikt. Nach Erfüllung der gewerkschaftlichen Forderungen ist der Streik nun beendet.

Im Jahr 2021 haben Naturkatastrophen 22,6 Milliarden Euro Schäden mehr verursacht als noch im Vorjahr. Das spiegelt den zunehmenden menschengemachten Klimawandel wieder. Die, die am meisten am dem Klimawandel Schuld sind, werden allerdings nicht zur Kasse gebeten. Ein Kommentar von Michelle Mirabal

Gabriel Boric hat die chilenischen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Er steht für eine Abkehr der neoliberalen Politik der letzten Jahrzehnte. Auftrieb geben könnte ihm die neue Verfassung, welche ein relevanter Teil der chilenische Bevölkerung in heftigen Straßenauseinandersetzungen erkämpft hat.