Soziale Kämpfe

Auf dem aktuell stattfindenden „Amerika-Gipfel“ treffen sich die Staatschefs des Doppelkontinents, um unter anderem über das Schicksal von zehntausenden Migrant:innen zu entscheiden, welche Jahr für Jahr versuchen, ein besseres Leben in den USA zu finden. Gleichzeitig befindet sich eine Gruppe von zwischen 6.000 und 10.000 Menschen auf dem Weg durch Mexiko mit dem Ziel, die US-amerikanische Grenze zu überqueren. Sie erwartet Gewalt, Ablehnung und eine militarisierte Grenze. – Ein Kommentar von Philipp Nazarenko

Eine Zwangsräumung auf Grund von Mietschulden in Berlin-Spandau verlief am Dienstag den 24.07 tödlich. Nachdem ein Mann sich dieser widersetzt hatte, wurde er einige Stunden später in seiner Wohnung tot aufgefunden.

Die Tarifverhandlungen für die Pilot:innen der Lufthansa gehen in die heiße Phase. Der Konzern fürchtet Streiks mitten in der Urlaubszeit und hat jetzt ein neues Angebot vorgelegt. Die Streikbereitschaft gerade unter jungen Pilot:innen scheint aber hoch.

Bisher ist es in England und Wales möglich, Mieter:innen ohne Angabe eines Grundes zu kündigen und räumen zu lassen. Mieter:innen leben unter der dauerhaften Angst ihre Wohnung zu verlieren. Seit Jahren protestieren Mieter:innenorganisationen dagegen. Nun zahlt sich der WIderstand aus: die konservativen Tories geben nach und wollen ein neues Gesetz erlassen. Doch vielen geht das nicht weit genug.

Am Dienstag riefen französische Gewerkschaften zum Streik auf. Dort und im Nachbarland Italien protestieren seit Wochen tausende Arbeiter:innen verschiedenster Sektoren, darunter auch viele LKW-Fahrer:innen. Die italienischen Basisgewerkschaften mobilisieren außerdem zu einem eintägigen Generalstreik am 11. Oktober.

In Hamburg-Steilshoop befinden sich Wohnungen über dem EKZ Steilshoop offenbar in einem äußerst schlechten Zustand. Das Solidaritätsnetzwerk Hamburg unterstützt die Anwohner:innen bei der Organisierung von Protest gegen diese Zustände.

Antimilitarist:innen blockierten am Freitag die Zufahrt der Rheinmetall Waffenfabrik in Unterlüß und forderten einen Stopp der Rüstungsproduktion und Waffenexporte.

Am ersten Juli 1993, traten 40 Arbeiter:innen des DDR-Kaliwerks „Thomas Müntzer“ in Bischofferode in den Hungerstreik. Sie wehrten sich gegen die drohende Schließung des bedeutenden Kaliwerks in Thüringen durch die sogenannte „Treuhand“ im Zuge der wirtschaftlichen Übernahme Ostdeutschlands durch die westdeutsche Bourgeoisie – speziell im Interesse des Chemie-Konzerns BASF. Der Arbeiterkampf in Bischofferode ist daher mehr als nur ein Jahrestag zum Gedenken, meint Ahmad Al-Balah.

Bis zu 750.000 Menschen werden heute in Frankreich streiken und auf die Straße gehen, um gegen die angekündigte Rentenreform von Frankreichs Präsident Emanuel Macron zu demonstrieren. Landesweit mobilisiert die Regierung deswegen 10.000 Polizist:innen.

Vom 9. bis zum 15. August findet in Hamburg das System Change Camp statt. Ein breites Bündnis organisiert von dort aus Protestaktionen wie Demonstrationen, aber auch Blockaden - diese zeigten heute schon Wirkung, als hunderte Aktivist:innen die Schienen des Containerterminals am Hamburger Hafen blockierten.