Soziale Kämpfe

In nordirakischen Gebieten, die zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der kurdischen Regionalregierung umstritten sind, sehen Sicherheitsexperten ein Machtvakuum. Dieses konnte der IS nutzen, um in der Region Fuß zu fassen. Darunter leidet vor allem die kurdische Bevölkerung.

Gerade in Zeiten von explodierenden Preisen und einer seit Jahrzehnten nicht mehr dagewesenen Teuerungsrate von bald 10% sind Arbeitskämpfe in den Betrieben die effektivste Maßnahme, um eine drastische Absenkung des Lebensstandards zu verhindern. Doch wie müssen solche Arbeitskämpfe aussehen? Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Das können nur wir selber tun! – Denn weder Bundesregierung noch DGB-Gewerkschaften werden den massiven Preissteigerungen Einhalt gebieten. Während sie mit den profitierenden Großkonzernen gemeinsame Sache machen, müssen wir als Arbeiter:innen auf die eigene Kraft vertrauen. Wenn wir unsere fortlaufende Verarmung aufhalten wollen, müssen wir selbst dafür kämpfen! Ein Kommentar von Ivan Barker

Angesichts der stärksten Preissteigerungen seit Jahrzehnten hat der Staat neue Maßnahmen beschlossen, die angeblich der Entlastung der Bevölkerung dienen sollen. Dazu gehören das 9-Euro-Ticket, der Tankrabatt, eine Einmalzahlung für Bezieher:innen von Sozialleistungen, der Kinderbonus und die Energiepauschale. Bei näherem Hinsehen entpuppen sich diese Maßnahmen jedoch entweder als Tropfen auf den heißen Stein oder sogar als versteckte Subventionen für das Kapital. Um der Umverteilung von unten nach oben wirksam etwas entgegenzusetzen, müssen wir als Arbeiter:innen selbst Kämpfe führen und dabei die richtigen Forderungen aufstellen. Ein Kommentar von Thomas Stark

Am vergangenen Wochenende bis zum Dienstag dieser Woche fand auf Schloss Elmau der G7-Gipfel statt. Begleitet wurde dieser von verschiedenen Protestdemonstrationen in München und Garmisch-Partenkirchen. Nun veröffentlicht der Emittlungsausschuss konkrete Zahlen zu Polizeiübergriffen und Grundrechtseinschränkungen.

Mit einem Warnstreik hatten Hafenarbeiter:innen die großen Nordseehafen vor rund einer Woche für 24 Stunden Lahmgelegt. Schon dieser Druck scheint dem Kapital zu viel zu sein: so fordert der „Arbeitgeberpräsident“ Rainer Dulger die Möglichkeit, mit der Ausrufung eines „nationalen Notstand“ Streiks auch durch Staatsgewalt zu unterbinden. Ver.di findet harrsche Worte zu diesem Vorschlag.

Nach 44 Tagen im Hungerstreik konnte die politische Gefangene Özgül Emre ihren Hungerstreik erfolgreich beenden. Nachdem ihr Gesundheitszustand sich bedrohlich verschlechtert hatte, wurde sie in ein Krankenhaus transportiert. Nun gibt das Gefängnis ihrem Streik gegen den Zwang, Haftkleidung zu tragen, nach.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Gewerkschaften und den Bossen eine „konzentrierte Aktion“ vorgeschlagen: Die Unternehmen sollen Einmalzahlungen leisten, die Gewerkschaften im Gegenzug ihre Lohnforderungen herunterschrauben. Ein Kommentar von Julius Strupp

Am 28. Juni ist der Jahrestag des Stonewall-Aufstands, der als Startpunkt der organisierten LGBTI+ Bewegung gilt. An diesem Tag wurden die ersten Schritte im Kampf um LGBTI+ Befreiung gegangen. Wir müssen diesen Kampf heute fortsetzen: Durch eine proletarische LGBTI+ Bewegung, die gegen Imperialismus und Patriarchat bis zum Sozialismus kämpft. Ein Kommentar von Ivan Barker

Tausende Menschen haben in den vergangenen Tagen versucht, die marokkanische Grenze in Richtung Melilla zu überqueren. Melilla liegt in Nordafrika, ist jedoch seit der Kolonialzeit Spanien zugehörig und gehört damit zur EU.