Soziale Kämpfe

Der 1. Mai ist seit hundert Jahren Kampftag der Arbeiter:innenklasse. Während manche Gewerkschaften ihn als Tradition begreifen und scheinbar der formhalber Maifeste organisieren, zeigt ein kurzer Blick in die Berichterstattung der vergangenen Wochen: Der 1. Mai als Tag unserer Klasse ist eine Tradition, die kein bisschen an Aktualität eingebüßt hat. Ein Kommentar von Olga Wolf.

Am 23. April demonstrierten hunderte Menschen in Berlin gegen die Gewalt israelischer Truppen in Jerusalem. Während des Fastenmonats Ramadan kam es zu verstärkter Repression und Angriffen Israels auf Palästinenser:innen. Auf der Demo in Berlin kam es zu Flaschen- und Steinwürfen auf die Polizei, als auch zu antisemitischen Beleidigungen. Nun hat die Berliner Polizei alle pro-palästinensischen Demos bis zum 1.Mai verboten. Ein Kommentar von Philipp Nazarenko

„Die Propaganda des Krieges werden wir nicht unwidersprochen, das größte Aufrüstungspaket der Geschichte der BRD nicht unbeantwortet lassen.“ So das Ziel der neu gestarteten Kampagne „ Offensive gegen Aufrüstung – Klassenkampf statt Burgfrieden“.

Die linke politische Landschaft ist oft von Spaltung geprägt. Nun haben sich jedoch gleich vier Organisationen in einer gemeinsamen "Föderation klassenkämpferischer Organisationen" zusammengeschlossen. Die Strukturen Betriebskampf, Frauenkollektiv, Internationale Jugend und Solidaritätsnetzwerk wollen damit einen Beitrag zum Wideraufbau einer klassenkämpferischen Arbeiter:innenbewegung leisten.

Der revolutionäre 1. Mai in Berlin hat eine lange Tradition. Um diese zu durchqueren, wurden in diesem Jahr alle Register gezogen, wirft das organisierende Bündnis dem Bezirksamt Neukölln vor. Kurzfristig organsierte das Bezirksamt mehrere Straßenfeste, die die Route des Bündnis blockieren.

Am Montag den 25.04. gab es in vier Bundesländern Warnstreiks von Arbeiter:innen im ÖPNV und Schienengüterverkehr. Heute, am 26.04, geht Verdi in die bereits vierte Verhandlungsrunde um Lohnerhöhungen mit dem „Arbeitgeberverband Deutsche Eisenbahnen e.V.“.

Gestern kamen in Bochum rund 500 Personen zum Protest gegen den Immobilienkonzern Vonovia zusammen. Denn die Vonovia, die in der Stadt ihren Hauptsitz hat, wird am 29. April eine virtuelle Hauptversammlung abhalten.

Der Dachverband kurdischer Vereine KON-MED ruft für heute in zahlreichen Städten Deutschlands zu Demonstrationen gegen den türkischen Angriff auf Südkurdistan auf. Die Aktionen sind in neun Großstädten geplant.

In den vergangenen Monaten hat sich die Lage der Tafeln in Deutschland massiv verschlechtert. Die Spenden und Freiwilligen sind immer mehr zurück gegangen, während die Nachfrage angestiegen ist. Besserung ist nicht in Sicht.

Am Gründonnerstag brachen vor allem im Süden Schwedens starke Proteste gegen den faschistischen Politiker Rasmus Paludan und seine Partei aus. Zuvor hatte er angekündigt auf Kundgebungen Ausgaben des Koran zu verbrennen.