Wirtschaft

Noch in der letzten Legislaturperiode hatte die Bundesregierung Intel Subventionen in Höhe von 6,8 Milliarden Euro versprochen. Nun fordert Intel eine Anpassung – die aktuelle Regierung diskutiert über alternative Geschenke wie einen Windpark.

Der Lebensmittelkonzern Nestlé verkauft seit einigen Jahren Das Nahrungsergänzungsmittel unter den Namen „Vital Proteins“. Es soll helfen Falten im Gesicht zu bekämpfen und den Alterungsprozess des Körpers hemmen. Doch trägt es auch zur massiven Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes sowie zur Gewalt indigener Schutzgebiete bei.

EU und USA planen gemeinsame Maßnahmen gegen China. Außerdem bereitet die EU-Kommission eine neue Wirtschaftsstrategie vor, um unabhängiger von Peking zu werden.

Seit Wochen verhandeln die demokratische Regierung und die republikanische Opposition der USA über eine Anhebung der US-Schuldenobergrenze. Ein Scheitern der Verhandlungen könnte das Ende des US-Dollars als Weltreservewährung ankündigen — mit unabsehbaren Folgen für die kapitalistische Finanzwelt.

Das Bruttoinlandsprodukt ist zwei Quartale in Folge gefallen so mit befindet sich die deutsche Wirtschaft nun auch offiziell in der Rezession. Insbesondere der private Konsum der Deutschen soll gefallen sein. Solche Wirtschaftskrisen treten im Kapitalismus gesetzmäßig mittlerweile alle vier bis sechs Jahre auf. 

In einem Positionspapier fordert der BDI die Bundesregierung auf, ein Konzept für die aktuelle Energiekrise zu erstellen. Im Wesentlichen geht es darum, mit Staatsgeld Großkonzerne zu retten.

Deutschland hat ein Pflegefachkräfte-Problem. Um das zu lösen, wollen sich Hubertus Heil und Annalena Baerbock nach Brasilien aufmachen. Die Stiftung „Patientenschutz“ bemerkt kritisch, dass die Lösung des Problems auch in Deutschland liegen könnte. Dafür bräuchte es nämlich einfach bessere Arbeitsbedingungen.

China positioniert sich als Vermittler im Ukrainekrieg: Während einer Europareise soll ein Sondergesandter Treffen mit hochrangigen Politiker:innen aus der Ukraine, Polen, Frankreich und Deutschland abhalten. Der ukrainische Außenminister stellt derweil klar, dass es keine Kompromisse geben werde. Was will China?

Die Industrieproduktion in Deutschland ist zuletzt deutlich zurückgegangen. Vor allem in den sogenannten energieintensiven Industriezweigen wurde im März 2023 weniger hergestellt als noch im Vormonat. Die Bundesregierung versucht, diese Zahlen für ihre Politik auszunutzen.

Die Herstellung der Verteidigungs- oder Kriegsfähigkeit ist in Deutschland im vollen Gange – eingekauft wurden Hubschrauber, Missile Hubs sowie Schützenpanzer