Wirtschaft

Die Spritpreise in Deutschland sind in den letzten Wochen rasant angestiegen. Uns wird erzählt, dass der Grund dafür allein der Krieg sei. Aber stimmt das wirklich? Ein Kommentar von Julius Strupp

Sowohl in Nordrhein-Westfalen als auch in der Region Berlin-Brandenburg kam es heute zu Protestaktionen von LKW-Fahrer:innen und Spediteur:innen.

Die stark gestiegenen Energiepreise sorgen in den ersten Werken für Produktionsstopps. Arbeiter:innen müssen mit Lohneinbußen und weiteren Teuerungen rechnen, wenn höhere Kosten an Konsument:innen weitergegeben werden.

Die Preise für Benzin und Diesel sind in den letzten Wochen nach oben geschossen. Dies belastet die Arbeiter:innenklasse, aber auch Landwirte und kleine Speditionsunternehmen massiv. Am Samstag haben in Köln 500 Spediteure und LKW-Fahrer:innen gegen die hohen Treibstoffpreise demonstriert. Dabei forderten sie eine Senkung der hohen Steuern auf Sprit und drohten mit Autobahnblockaden.

Die Teuerungen waren ohnehin in Gange, der Krieg in der Ukraine hat die Preissteigerungen am Energiemarkt um ein Weiteres befeuert. Nun gibt es in der Regierung Debatten um Hilfen, besonders für einkommensschwache Haushalte. Finanzminister Lindner (FDP) beharrt auf der Schuldenbremse.

Schon jetzt befürchten Volkswirtschaftler:innen in Deutschland massive Negativauswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die deutsche Wirtschaft. Darunter leiden werden hierzulande in erster Linie die Arbeiter:innen.

Die aktuelle "Massenzustromrichtlinie" der EU gewährt ukainischen Bürger:innen bis zu drei Jahre lang Schutz und Zugang zum Arbeitsmarkt. Der Bundesverband für häusliche Betreuung und Pflege schlägt Alarm: Es ist davon auszugehen, dass Anbieter:innen die Notlage der Ukrainerinnen ausnutzen werden.

In den letzten Tagen sind die Spritpreise noch einmal drastisch angestiegen. Grund dafür ist der Krieg in der Ukraine und damit die Auseinandersetzungen zwischen den Großmächten. Eine schnelle Besserung ist nicht in Sicht.

In Anbetracht des in des Krieges zwischen Russland und der Ukraine, werden zunehmend Stimmen lauter, die die „Oligarchen“ Russlands teils zum Handeln drängen, teils ihre Entmachtung und ihre Enteignung fordern. Doch wer sind diese ominösen „Oligarchen“ und was unterscheidet sie von westlichen Milliardär:innen (oder eben auch nicht)? Ein Kommentar von Philipp Nazarenko.

Teslas Gigafactory hat zwei Jahre nach Baubeginn alle Genehmigungen erhalten. Zuvor hatte Musk mit dem Baubeginn Fakten geschaffen. Doch der Streit um die Wasserversorgung und die Folgen für Mensch und Umwelt ist damit noch nicht beiseite gelegt.