Wirtschaft

Der Corona-Ausnahmezustand wird langsam gelockert – doch die Wirtschaftskrise hat gerade erst begonnen.Für uns ArbeiterInnen bedeutet die Krise schwerste Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen. Jeder dritte Betrieb in Deutschland hat Kurzarbeit angemeldet. Ein Kommentar von Thomas Stark.

In Folge der jetzigen Krise wird viel von KurzarbeiterInnengeld geredet und Millionen Menschen müssen in Kurzarbeit gehen. Was in den Anfangszeiten der Coronapandemie wie ein Segen für die von der Entlassung bedrohten ArbeiterInnen klang, ist tatsächlich ein altes Allheilmittel der Chefetagen.

Seit 2015 gibt es in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn. Er fing bei 8,50€ an und liegt derzeit bei 9,35€. Bis Anfang 2022 soll er auf 9,82 € Steigen. Erst Mitte 2022 kommt dann ein spürbarer Anstieg auf 10,45€. Die Gewerkschaften stimmten dem zu – obwohl sie zuvor für 12 € geworben hatten.

Wer dieser Tage große Nachrichtenportale wie „Spiegel“ aufruft, bekommt dort prominent eine große pinke Anzeige mit dem Titel „So gelingt der Neustart“ präsentiert. Dahinter steckt eine Lobbyorganisation deutscher Kapitalisten. Sie präsentieren hier mit viel Geld ihre Vision: Sachgrundlose Befristung bei Wiedereinstellung soll möglich sein, Aufweichung des Arbeitszeitrechts, sowie Abwälzung der Krisenlasten auf RentnerInnen. Eine Reichensteuer soll es nicht geben. Wer steckt dahinter?

Natürlich ist diese Überschrift eine provokante Frage und um es direkt zu sagen, natürlich tut er das nicht. Mit seinem Kommentar will Paul Gerber darauf aufmerksam machen, dass nicht einzelne Kapitalisten das alleinige Problem sind, sondern das kapitalistische System und mit einigen aktuellen Verschwörungsmythen aufräumen.

Der deutsche Tech-Konzern Wirecard hat Insolvenz angemeldet. Rund 5800 MitarbeiterInnen bangen nun um ihre Zukunft. Sie sind die Geisel eines Wirtschaftsverbrechens: 1,9 Milliarden Euro die Fehlen, ein untergetauchter Treuhändler, ein Ex-Chef der festgenommen wird und auf Kaution freikommt. Und eine Finanzaufsicht, die bewusst wegschaute um dieser Tech-Hoffnung zum Aufstieg zu verhelfen.

Die Wirtschaftsberater der Regierung gehen von der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte aus. Demnach soll das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 6,5% einbrechen. Die Bundesagentur für Arbeit erwarten drei Millionen Arbeitslose – die reale Zahl dürfte noch höher liegen.

BMW und Galeria Karstadt Kaufhof verkündeten in der vergangenen Woche den Abbau tausender Stellen in der Krise. Das dürfte nur der Anfang sein. Der Chef der IG Metall Jörg Hofmann sieht „hunderttausende Stellen“ in Deutschland bedroht. In einem Zeitungsinterview warnte er vor einem „Abwärtsstrudel“, in dem sich die Metall- und Elektroindustrie sowie die Stahlbranche befänden. Auch die Lage in kleineren und mittleren Betrieben ist düster. 

In der Affaire um das Unternehmen Augusts Intelligence steht derzeit die Bestechlichkeit von Amthor durch einige Luxusreisen und monatliche Überweisungen im Zentrum. Dabei schimmern bei der Affaire ganz andere Netzwerke durch. Es ist das, was in anderen Ländern als „Staat im Staat“ oder auch "Tiefer Staat" bezeichnet wird. Die Verquickung von Geheimdiensten, Milliardären und neu-rechtem Nobel, die sich um die strategische Ausrichtung „ihres“ Machtapparats bemühen. – Ein Kommentar von Tim Loswoski

Bereits seit Jahren steht der Fleischkonzern Tönnies in der Kritik. Häufig geht es hierbei um die schlechte Haltung der Tiere, unangenehme Gerüche in der Nähe der Schlachtereien oder den schlechten Arbeitsverhältnissen. Nun haben sich 400 MitarbeiterInnen in Rheda-Wiedenbrück binnen 24 Stunden mit dem Covid-19-Virus infiziert. Der Betrieb wird nun vorerst geschlossen und rund 7.000 Menschen unter Quarantäne gestellt.