Wirtschaft

In vielen Ländern gelten derzeit strikte Ausgangssperren. Menschen dürfen nur das Haus verlassen um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen. In besonders betroffenen Ländern wurde zeitweise wurde auch die Industrie auf lebenswichtige Bereiche heruntergefahren. Das soll sich nun ändern, die Wirtschaft wieder brummen. Die Einschränkungen für das soziale und politische Leben der Menschen sollen dagegen noch bis mindestens Ende April bestehen bleiben.

Seit Wochen trommelt die Autoindustrie für Kaufprämien – nun will die CDU deren Wünsche offenbar umsetzten. So soll das Bundeswirtschaftsministerium die Einführung einen staatlichen Zuschuss für Käufer von Neuautos planen. Die Prämie solle zwar nach Schadstoffaustausch gestaffelt sein. Dennoch könnten wohl auch emissionsstarke Modelle von der Prämie profitieren.

Ein erneutes Datenleck hat einen kleinen Einblick gegeben, wie Banken daran beteiligt sind kriminelles Geld rein zu „waschen“. Auch die „Deutsche Bank“ ist daran beteiligt. Zugleich scheinen deutschen zuständigen Behörden kaum etwas zu unternehmen.

Seit dem Sieg der kubanischen Revolution am 1. Januar 1959 sind die Beziehungen der USA zu Kuba feindlich. Seit mehr als 60 Jahren besteht nun ein weitgehendes Wirtschafts- und Finanzembargo der USA gegen Kuba. Auch unter dem neuen USA-Präsidenten Joe Biden wird sich das wohl nicht ändern.

Mehr junge migrantische Arbeiter:innen schließen ihre Ausbildung in schlecht bezahlten „Engpassberufen“ ab. Migrant:innen stellen damit eine wichtige Stütze für die deutsche Wirtschaft dar. In der Migrationspolitik fährt die Ampelregierung zur Symptombekämpfung seit einer Weile zweigleisig.

Erwerbs- und Altersarmut auf dem Vormarsch. Armutsquote in Deutschland stagniert insgesamt. Wer nicht auf der Straße verhungert, wird übersehen, so resümiert die Nationale Armutskonferenz (NAK)...

Mehr als eine Millionen RentnerInnen haben in Deutschland einen Minijob um ihre Rente aufzustocken. Ähnlich geht es auch vielen StudentInnen und SchülerInnen die ein zusätzliches Einkommen durch kleinere Jobs benötigen. Durch die Wirtschafts-/ und Coronakrise drohen viele dieser Jobs wegzufallen.

Ein weiteres mal verlängert die Bundesregierung den Zeitraum, für den die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt ist. Das "Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Insolvenzrecht" sollte bis heute gelten, nun wird es bis zum 30. April 2021 verlängert. Die Maßnahme richten sich diesmal explizit an Unternehmen, die Corona-Hilfen beantragt haben oder könnten.

Seit Monaten gehen Woche für Woche Faschist:innen auf die Straße. Angeblich soll sich ihr Kampf gegen die Krise und die Teuerungen richten. So gelingt es ihnen, Tausende mitzureißen. Eine Antwort auf die Krise haben sie trotzdem nicht zu bieten. – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch

Wirtschaftsminister Habeck warnt mit Blick auf die technische Rezession der deutschen Wirtschaft vor „German Angst“. Immerhin verliere die Inflation an Dynamik. Gleichzeitig stehen die Zeichen in der deutschen Industrie auf Entlassung.