Die Bundesregierung treibt weitreichende Reformen im Sozialstaat voran. Unter dem Vorwand von Krise und knappen Kassen werden längere Arbeitszeiten, weniger Absicherungen und steigende Belastungen vorbereitet. Was zunächst wie einzelne Maßnahmen wirkt, folgt einer klaren Linie: Die Kosten der Krise sollen auf die Arbeiter:innenklasse abgewälzt werden. Das erfordert organisierten Widerstand. – Ein Kommentar von Samuel Engel.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat in dieser Woche seinen Bundeskongress abgehalten. Die Reden von Friedrich Merz und Kai Wegner machen deutlich: Der Klassenkampf hat doch noch einen Platz auf der Bühne des DGB, zumindest wenn er von oben kommt. – Ein Kommentar von Georg Möwe.
