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In Berlin-Pankow wurde am vergangenen Freitag eine Frau auf offener Straße von ihrem Ex-Mann ermordet. Daraufhin kam es zu Protest aus dem Stadtteil und von revolutionären Kräften.

Der 1. Mai ist seit hundert Jahren Kampftag der Arbeiter:innenklasse. Während manche Gewerkschaften ihn als Tradition begreifen und scheinbar der formhalber Maifeste organisieren, zeigt ein kurzer Blick in die Berichterstattung der vergangenen Wochen: Der 1. Mai als Tag unserer Klasse ist eine Tradition, die kein bisschen an Aktualität eingebüßt hat. Ein Kommentar von Olga Wolf.

Der Einmarsch Russlands in die Ukraine brachte noch am selben Tag tausende Menschen in Deutschland auf die Straße, um gegen den Krieg zu protestieren. Die Internationale Jugend ist eine der Organisationen, die anti-imperialistische Demonstrationen in verschiedenen Städten mitorganisierte und schon seit mehreren Jahren gegen Krieg, Krise und Kapitalismus aktiv ist. Wir haben sie zum Interview über den Krieg und ihre Einschätzung der Lage in Deutschland getroffen.

Die Preise für Benzin und Diesel sind in den letzten Wochen nach oben geschossen. Dies belastet die Arbeiter:innenklasse, aber auch Landwirte und kleine Speditionsunternehmen massiv. Am Samstag haben in Köln 500 Spediteure und LKW-Fahrer:innen gegen die hohen Treibstoffpreise demonstriert. Dabei forderten sie eine Senkung der hohen Steuern auf Sprit und drohten mit Autobahnblockaden.

Mit dem Übergang zum nächsten Tag ist dieses Jahr ein Mal wieder ein erfolgreicher, kämpferischer internationaler Frauenkampftag zu Ende gegangen. Nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt gehen Frauen auf die Straße um für ihre Rechte und Interessen einzutreten. Hier wollen wir einen kurzen Überblick drüber verschaffen, wie der 8. März in anderen Ländern ausgesehen hat.

Seit Beginn der militärischen “Spezialoperation“ in der Ukraine gab es in Russland Antikriegsproteste. Gleichzeitig hat der russische Staat damit begonnen, oppositionelle Medien und politischen Widerstand gegen den Krieg zu unterdrücken. Im Folgenden eine unvollständige Bestandsaufnahme von unserem russischsprachigem Korrespondenten.

In Russland sprachen sich eine Reihe linker Organisationen gegen den imperialistischen Krieg in der Ukraine aus. Eine von ihnen ist trotzkistische Organisation "Revolutionäre Arbeiterpartei" (RAP). Weil Informationen abseits der Regierungspropaganda sowohl aus Russland, als auch aus der Ukraine und den NATO-Staaten wichtig für ein umfassendes Bild der Lage sind, veröffentlichen wir hier ein Interview mit der Aktivistin Galina aus dieser Organisation.

In Brandenburg werden offenbar bereits seit September 2020 Daten aus der Luca-App zur Strafverfolgung genutzt. Rechtswissenschaftler:innen und Datenschützer:innen schlagen Alarm.

In ganz Deutschland und auch international haben gestern Gedenkveranstaltungen und Proteste anlässlich des zweiten Jahrestags des Attentats in Hanau stattgefunden. Die Teilnehmer:innen haben den Ermordeten gedacht und Forderungen gegen den rechten Terror auf die Straße getragen. Die Angehörigen in Hanau, aber auch Demos in anderen Städten, mussten ihr Gedenken dabei gegen Behörden und Polizei verteidigen.

Heute vor zwei Jahren ermordete ein Faschist neun Menschen aus rassistischen Motiven. Vertreter des deutschen Staates haben rassistische Bedrohungen ignoriert, Waffenbesitz erlaubt, Notausgänge versperrt, den Notruf nicht abgenommen, die Angehörigen bedroht. Von diesem Staat können wir keine Aufklärung erwarten – dafür braucht es andere Schritte. – Ein Kommentar von Tim Losowski