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Sie kommen in letzter Minute: mit Polizeischutz werden im Moment zehn Millionen Atemschutzmasken in Deutschland verteilt. Bereits 80% der niedergelassenen ÄrztInnen beklagten einen Mangel an Schutzausrüstung und mussten ihre Praxen beinahe schließen. Auch LeiterInnen anderer Gesundheitseinrichtungen waren angesichts der sich zuspitzenden Situation alarmiert.

Welche Auswirkungen hat der Corona-Virus auf unsere demokratischen Rechte? Ein Kommentar zum Umgang der BRD mit dem Corona-Virus von Paul Gerber

Wie jedes Jahr haben Frauen auf der ganzen Welt sich durch nichts aufhalten lassen, um gemeinsam am 8. März auf der Straße zu stehen. In Deutschland und weltweit trotzten Demonstrantinnen Polizeigewalt und trugen ihre vielfältigen Forderungen an die Öffentlichkeit. Von einigen Aktionen können wir hier berichten:

Chile despertó! Chile ist aufgewacht! Das war die große Parole im letzten Jahr, nachdem erhöhte Fahrkartenpreise dort große Kämpfe entfacht hatten. In der ersten Reihe der Proteste für bezahlbare Lebensmittel, gegen Ungerechtigkeit und Militär: Mutige Frauen, alte und junge, indigene und Migrantinnen. Von ihrer Botschaft können wir für den Frauenkampftag heute viel lernen. Ein Kommentar von Olga Wolf

Im Rahmen der Ausstellung „Todesopfer rechter Gewalt seit 1990“ kam der Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes in die Stadt an der Wupper, wo ihn ein buntgemischter Protest empfing. Der Protest machte auf die Verbindungen des Geheimdienstes in die rechte Szene und seine bedeutende Rolle beim rechten Terror in Deutschland aufmerksam. - Ein Bericht von Enver Liria.

Am 20. Februar 2003 verfehlte eine Patrone nur Knapp den Kopf einen 48-jährigen Lehrer in Kassel. Die antifaschistische Bewegung vor Ort sprach schon damals von einem faschistischen Hintergrund des Mordversuchs. Doch der oder die Täter wurden nie ermittelt. 17 Jahre später scheint die Generalbundesanwaltschaft zu untersuchen, ob der mutmaßliche Lübcke-Mörder Stephan E. dabei eine Rolle spielte. Auch zeigen sich Verbindungen zu rechtsterorristischen Organisation "Combat 18".

Und wieder ein „Einzelfall“: bei Razzien in mehreren Bundesländern wurden 12 mutmaßliche Rechtsterroristen und Unterstützer festgenommen. Darunter ist auch mindestens ein Verwaltungsbeamter der Polizei NRW. Er soll die Terrorgruppe – welche Angriffe auf Politiker und MigrantInnen plante – unterstützt haben.

Im Dezember 2018 flog ein faschistisches Netzwerk bei der hessischen Polizei auf. Nun kam es zu weiteren Hausdurchsuchungen in Hessen. Im Visier der Ermittler sind zum Teil bisher noch nicht verdächtigte Kollegen.

Seit zwei Jahren wird die Uigurenfrage international skandalisiert. Die vorgegebene Haltung ist eindeutig: Die Uiguren erleiden demnach einen „kulturellen Genozid“ und die „die internationale Gemeinschaft“ sei zur Chinakritik oder gar zu Sanktionen angehalten. Aber wie sollten wir uns zur Uigurenfrage in China verhalten? 7 Thesen von Pa Shan.

Heute vor 75 Jahren, am 27. Januar 1945, erreichte die rote Armee die Tore des Konzentrationslagers Auschwitz. Dieser Tag markierte den Anfang vom Ende des faschistischen Massenmordes an JüdInnen, Sinti und Roma, queeren Menschen und antifaschistischen WiederstandskämpferInnen.