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Die „Atomwaffendivision Deutschland“ (AWD) ist eine Neonazi-Terrorgruppe welche erstmals 2013 in den USA in Erscheinung trat. Ihr Ziel ist es durch den Aufbau von faschistischen Terrorzellen einen „Rassenkrieg“ zu starten, bisher werden ihr fünf Morde angerechnet.

Vor 30 Jahren: In der Nacht vom 3. auf den 4. Juni 1989 kam es zu Gewaltaktionen des chinesischen Militärs gegen die protestierende Bevölkerung. Ein wochenlanger Protest wurde damit gewaltsam beendet. Die "Volksbefreiungsarmee" (VBA) bewies mit dieser Aktion, dass sie wie andere Armeen der Unterdrückung der Bevölkerung diente. – ein Kommentar von Pa Shan

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ warnt vor harten Angriffen auf die Pressefreiheit in Deutschland. So plant das Innenministerium die Befugnisse der Geheimdienste deutlich auszuweiten – unter anderem gegen Journalisten. In Zukunft sollen Medien und Journalisten gehackt werden dürfen. Beispielsweise um die Kommunikation mit Informanten zu belauschen. Investigative Recherche wird damit massiv erschwert.

In Frankfurt ist ein 49-jähriger nach dem Einsatz einer Elektroschock-Pistole durch Polizisten im Krankenhaus verstorben. Erst kürzlich war der Taser als Waffe in Hessen eingeführt worden. Bereits Ende Januar war ein 56-Jähriger in Rheinland-Pfalz im Zuge eines Taser-Einsatzes gestorben.

Am vergangenen Freitag verstarb der Kameruner William Tonou-Mbobda nach einer Prügelattacke durch „Sicherheitskräfte“ des Uniklinikum Hamburg-Eppendorf. Die „Black Community in Hamburg“ (BCH) spricht von einem rassistischen Übergriff und organisiert seitdem Mahnwachen vor der Klinik. Wir haben Tunde Babajide, Vertreter der BCH zum Übergriff, den Hintergründen und weiteren Protesten befragt.

Im Februar 2017, also vor etwas über zwei Jahren, erwischte man den Bundeswehroffizier Franco A. mit Waffen am Flughafen. Danach stellte sich heraus, dass er sich als syrischer Flüchtlinge ausgegeben hatte, vermutlich um einen Terroranschlag zu planen. Bei ihm fand man damals eine Todesliste, auf ihr standen sowohl PolitikerInnen als auch eine Menschenrechtsaktivistin. Von diesem Fall haben wir sicher alle gehört, doch warum hole ich das jetzt wieder ans Tageslicht? - Ein Kommentar von Tabea Karlo

Während auf europäischer Ebene ständig neue Einschränkungen der Grundrechte verabschiedet werden geht es auch innerhalb Deutschlands weiter. Der Bundesrat hat nun eine Gesetzesvorlage beschlossen, welches dem anonymen Dark-Net nachhaltig schaden könnte. 

Regelmäßig veröffentlicht der Kölner Verein „Aktion Arbeitsunrecht“ eine Presseschau über Betriebsratsbehinderung und „Union Busting“ in Deutschland. Wir geben diese hier wieder*. Satire-Videos sind kein Verstoß gegen das Gebot...

Die Freiburger Universitätsbibliothek macht wieder Schlagzeilen. Erneut ist ein Blechstück der Außenfassade abgefallen, weitere drohten zu folgen. Was uns die Fehlkonstruktion der Bibliothek zeigt – ein Kommentar von Pa Shan

Prozess gegen FührerInnen der Unabhängigkeitsbewegung. ArbeiterInnen und vor allem Studierende solidarisieren sich und legen die Arbeit nieder.