"Ocean Viking": Geflüchtete im Hungerstreik 5. Juli 2020 WEITER LESEN

Südchinesisches Meer: Säbelrasseln zwischen China und USA

Chinas Marine hält Militärübungen in der umstrittenen Meeresregion ab. Die USA antworten mit der Entsendung von Flugzeugträgern. Erst kürzlich war ein US-Kriegsschiff zum wiederholten Male durch die Straße von Taiwan gefahren. Die Gefahr militärischer Zwischenfälle wächst.

„Upskirting“ ist ab Herbst nicht mehr legal

Meist sind es Männer, die Frauen oder Mädchen unter den Rock fotografieren - sogenanntes Upskirting. Bisher hatten Opfer dieser Grenzüberschreitung keine Möglichkeit, Täter anzuzeigen. Diese Form der sexuellen Belästigung ist im Moment nicht strafbar. Mit einem gestern vom Bundestag verabschiedeten Gesetz ist ab Herbst eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren für Täter möglich.

Erneut Morddrohungen von Faschisten gegen Linken-Politikerin

Nachdem vor wenigen Tagen ein Mordanschlag auf die oberbayerische Bezirksrätin Stefanie Kirchner der Partei „die Linke" bekannt wurde, wird nun ein neuer Fall öffentlich. Die hessische Franktionschefin derselben Partei erhielt mehrere Emails mit Morddrohungen, die mit „NSU2.0“ unterzeichnet wurden. Spuren führen zur Frankfurter Polizei.

Wirtschaftskrise und Gegenwehr

Der Corona-Ausnahmezustand wird langsam gelockert – doch die Wirtschaftskrise hat gerade erst begonnen.Für uns ArbeiterInnen bedeutet die Krise schwerste Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen. Jeder dritte Betrieb in Deutschland hat Kurzarbeit angemeldet. Ein Kommentar von Thomas Stark.

Ende der Quarantäne in Magdeburg nach Corona-Ausbrüchen

Die vergangenen zwei Wochen standen die Stadt Magdeburg und UnterstützerInnen im Krisenmodus, nachdem Mitte Juni die Coronafälle in zwei Bezirken in die Höhe geschnellt waren. Heute endet die Quarantäne über mehrere Wohnblöcke in Magdeburg. Ein Rückblick von Pauline Lendrich.

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LESETIPP

Man kann wohl unterstellen, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) – die geheime Eliteeinheit der Bundeswehr – die beste militärische Ausbildung genießt, die man in diesem Land bekommen kann. Zu disziplinierten Killern ausgebildet, werden dort jedoch nicht irgendwelche Männer, sondern Nazis. Warum wir für die Auflösung des Kommando Spezialkräfte eintreten müssen und das dennoch nicht reicht. - Ein Kommentar von Paul Gerber

MEISTGELESEN

POLITIK

Erneut Morddrohungen von Faschisten gegen Linken-Politikerin

Nachdem vor wenigen Tagen ein Mordanschlag auf die oberbayerische Bezirksrätin Stefanie Kirchner der Partei „die Linke" bekannt wurde, wird nun ein neuer Fall öffentlich. Die hessische Franktionschefin derselben Partei erhielt mehrere Emails mit Morddrohungen, die mit „NSU2.0“ unterzeichnet wurden. Spuren führen zur Frankfurter Polizei.

WIRTSCHAFT

Südchinesisches Meer: Säbelrasseln zwischen China und USA

Chinas Marine hält Militärübungen in der umstrittenen Meeresregion ab. Die USA antworten mit der Entsendung von Flugzeugträgern. Erst kürzlich war ein US-Kriegsschiff zum wiederholten Male durch die Straße von Taiwan gefahren. Die Gefahr militärischer Zwischenfälle wächst.

SOZIALE KÄMPFE

„Ocean Viking“: Geflüchtete im Hungerstreik

Die Ocean Viking ist ein Schiff der privaten Seenotrettung SOS Méditerranée. Seit rund einer Woche sind 182 Menschen an Bord, die auf der Flucht in Seenot geraten sind. Doch weil bislang kein Hafen die Ocean Viking einlaufen lässt und die Situation an Bord lebensgefährlich wird, ruft die Besatzung den Notstand aus.

FRAUEN/LGBTI*

„Upskirting“ ist ab Herbst nicht mehr legal

Meist sind es Männer, die Frauen oder Mädchen unter den Rock fotografieren - sogenanntes Upskirting. Bisher hatten Opfer dieser Grenzüberschreitung keine Möglichkeit, Täter anzuzeigen. Diese Form der sexuellen Belästigung ist im Moment nicht strafbar. Mit einem gestern vom Bundestag verabschiedeten Gesetz ist ab Herbst eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren für Täter möglich.

JUGEND

Straßenschlachten nach Polizeikontrolle in Stuttgart

Im Anschluss an eine Drogenkontrolle durch die Polizei kam es in der vergangenen Nacht zu Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt. Fastfood- und Bankfilialen sowie mehrere Polizeiwagen wurden entglast, zahlreiche Geschäfte in der Shoppingmeile geplündert. Die Lokalpolitik solidarisiert sich mit den verletzten Polizeikräften.

KULTUR

Beim Bergsteigen: Linke finden unbekannte Dokumente der Kommunistischen Partei Deutschlands

In der Sächsischen Schweiz haben Bergsteiger ein Materialversteck der Kommunistishen Partei Deutschlands (KPD) aus den Dreißigerjahren gefunden. Nun erhofft man sich mehr über die Strukturen der KPD vor Hitlers Machtantritt herauszufinden.

REGIONAL

Ende der Quarantäne in Magdeburg nach Corona-Ausbrüchen

Die vergangenen zwei Wochen standen die Stadt Magdeburg und UnterstützerInnen im Krisenmodus, nachdem Mitte Juni die Coronafälle in zwei Bezirken in die Höhe geschnellt waren. Heute endet die Quarantäne über mehrere Wohnblöcke in Magdeburg. Ein Rückblick von Pauline Lendrich.

UMWELT / GESUNDHEIT

Göttingen: Lage in Quarantäne-Wohnblock weiterhin miserabel

Seit letztem Donnerstag sind 700 Personen in einem Göttinger Wohnblock in der Groner Landstraße 9 eingesperrt. Der Grund: Dort war es zu einem Corona-Ausbruch und der Infektion von 120 Menschen gekommen. Am Samstag kam es dann wegen der schlechten Hygiene-Zustände und Nahrungsmittelversorgung zu Protesten und Auseinandersetzungen mit der Polizei. Auch Tage später ist die Lage im Haus dennoch weiterhin miserabel.

TECHNIK

Große Koalition mogelt Vorratsdatenspeicherung in neues Telekommunikationsgesetz

Gesetzesentwürfe zur Vorratsdatenspeicherung waren eigentlich von Gerichten gekippt worden. In einem neuen Entwurf des Telekommunikationsgesetzes finden sich nun alte Passagen zu dieser verdachtsunabhängigen Speicherung wieder. Erneut soll der Europäische Gerichtshof entscheiden.

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