KSK - Suchergebnisse

Seit dem 19. November bombardiert das türkische Militär die kurdischen Gebiete in Nordsyrien (Rojava) und dem Irak. Neben den massiven Luftangriffen und Artilleriebeschuss droht die türkische Regierung auch mit dem Einsatz von Bodentruppen. In mehreren Grenzorten in Rojava kam es bereits zu Infiltrationsversuchen türkischer Söldner und Milliziere. In Südkurdistan griff das türkische Militär mit Chemiewaffen an.

Seit Samstag bombardiert die türkische Luftwaffe kurdische Gebiete im Norden Syriens. Zahlreiche Zivilist:innen starben, ebenso Kämpfer:innen der kurdisch geführten, sowie der syrischen Armee. Zeitgleich greifen Militärflugzeuge der iranischen Regierung linke Parteien in den irakisch-kurdischen Gebieten an. International fanden Solidaritätsdemostrationen gegen die Angriffe statt, auch in Deutschland.

Der Krieg in der Ukraine hat starke Auswirkungen auf die deutsche Politik und Gesellschaft - das betrifft auch junge Menschen. Neben Vorschlägen wie der Einführung eines sozialen Pflichtdienstes oder gar der Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, ist die verstärkte Präsenz von Jugendoffizieren der Bundeswehr an Schulen bereits Realität. Dabei hat sich an der Richtigkeit der Argumente gegen den „Bildungseinsatz“ von Soldat:innen nichts geändert. Ein Kommentar von Max Pfab

Franco A. legte sich eine falsche Identität als syrischer Geflüchteter zu, um unter falscher Flagge Anschläge zu verüben. Das Oberlandesgericht Frankfurt sieht darin die Planung einer schweren staatsgefährdenden Straftat. Der Soldat war kein Einzeltäter, sondern Teil einer gut vernetzten faschistischen Terrorzelle.

Der Ukrainische Botschafter Andrij Melnyk erhebt das faschistische Asow-Regiment zu mutigen Widerstandskämpfern gegen die russische Invasion. Seine Sympathie für Faschisten ist dabei keine Überraschung und trotzdem unangenehm für die deutsche Politik.

Während der Krieg in der Ukraine die Weltaufmerksamkeit auf sich ziehen, spitzt sich der währende Konflikte um Taiwan zu. Eine US-Delegation besuchte die Insel vor dem Hintergrund des Kriegs in Europa. Taiwans Präsidentin verglich ihre Situation dabei mit der der Ukraine und warnte vor Zögerlichkeit.

In der Dominikanischen Republik wird zum 48-stündigem Streik gegen steigende Lebenshaltungskosten aufgerufen. Nach Straßenprotesten bereits in den vergangenen Wochen soll der Kommunalstreik am 1. und 2. März in der nordöstlichen Stadt San Franciso de Macorís stattfinden.

Während in Pandemie und Wirtschaftskrise hunderttausende mit Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit kämpften scheint das Geschäft mit Luxusgüter zu florieren. „LVMH Moët Hennessy Louis Vuitton – SE“, der weltweit führende Luxusgüterkonzern, verzeichnete im Jahr 2021 Rekorde bei Umsatz und Gewinn. Im vergangenen Jahr machte das Unternehmen 17,5 Milliarden Euro Profit, satte 49% mehr als noch vor der Pandemie.

Als Teil des „Kreuz-Netzwerks“ bereitete sich die faschistische Gruppe "Nordkreuz" auf die Ermordung von Linken und Migrant:innen vor. Angeführt wurde sie von Spezialeinheiten der Polizei und der Bundeswehr. Nun wurden die Ermittlungen gegen zwei Mitglieder eingestellt. Damit setzt sich die Vertuschungsaktion fort. – ein Kommentar von Tim Losowski

Die Ministerpräsident:innenkonferenz kann nur mühsam den Eindruck verdecken, dass es massive Widersprüche und Unsicherheiten im Staatsapparat selbst gibt, wie mit Corona umgegangen werden soll. Dass am Ende die Maßnahmen auf dem Rücken der Arbeiter:innenklasse ausgetragen werden sollen, ist leider dennoch klar. Ein Kommentar von Paul Gerber