hartz IV - Suchergebnisse

Einst bildete sich die Partei aus der Umwelt- und Friedensbewegung sowie Ehemaligen aus linksradikalen Organisationen. Auf dem jetzigen Parteitag werden Waffen an Saudi-Arabien und die Ukraine ebenso durchgewunken wie eine Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken. Ist diese Entwicklung neu? – ein Kommentar von Tim Losowsky.

Die Bundesregierung hat erneut Maßnahmen mit dem irreführenden Titel „Entlastungspaket“ beschlossen. Tatsächlich ist es ein Tropfen auf den heißen Stein. Was der Staat gibt, nimmt er mit der anderen Hand wieder. Der Kurzcheck von Tim Losowsky.

In den kommenden Herbst- und Wintermonaten werden alle Menschen in Deutschland gigantisch hohe Strom- und Gasrechnungen erwarten. Zusätzlich zu diesen Mehrkosten kommt nun noch die Gasumlage von 2,429 Cent pro Kilowattstunde Gas hinzu, um die gestiegenen Kosten der Gaskonzerne zu tragen. Erste Proteste angekündigt.

Die Föderation klassenkämpferischer Organisationen plant hinsichtlich des Auslaufens des Tickets einen Aktionstag. Unter der Parole „Kostenloser Nahverkehr statt 9-Euro-Ticket-Sommer!“ wollen sie am 20. August auf die Straße gehen. Im Interview berichtet Nicole Freund aus dem Föderationsrat über ihre Beweggründe und Ziele.

Hartz-IV- und Grundsicherungsempfänger sollen einen Bonus erhalten, wenn sie genug Gas einsparen. Mit diesem Vorschlag hat es der FDP-Politiker Köhler zum Wochenende in die Schlagzeilen geschafft. Ein Kommentar von Paul Gerber

Laut einer Spiegel-Umfrage befürworten die meisten Menschen die Einführung eines 365-Euro-Ticket, welches für das gesamte Bundesgebiet gilt. So ein Ticket könnte eine leichte Verbesserung bringen, reicht allerdings bei weitem nicht aus. Was es braucht ist ein komplett kostenloser ÖPNV. – Ein Kommentar von Julius Kaltensee

Angesichts der stärksten Preissteigerungen seit Jahrzehnten hat der Staat neue Maßnahmen beschlossen, die angeblich der Entlastung der Bevölkerung dienen sollen. Dazu gehören das 9-Euro-Ticket, der Tankrabatt, eine Einmalzahlung für Bezieher:innen von Sozialleistungen, der Kinderbonus und die Energiepauschale. Bei näherem Hinsehen entpuppen sich diese Maßnahmen jedoch entweder als Tropfen auf den heißen Stein oder sogar als versteckte Subventionen für das Kapital. Um der Umverteilung von unten nach oben wirksam etwas entgegenzusetzen, müssen wir als Arbeiter:innen selbst Kämpfe führen und dabei die richtigen Forderungen aufstellen. Ein Kommentar von Thomas Stark

Eine im April beschlossene Diätenerhöhung für Abgeordnete steigert das Einkommen von Olaf Scholz, Christian Lindner, Robert Habeck und Annalena Baerbock um mehrere hundert Euro. Währenddessen sinken weiterhin die Reallöhne und Einkommen der Arbeiter:innen. Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko.

In den letzten Tagen haben mehrere Spitzenpolitiker die deutsche Bevölkerung auf „Härten“ und „Wohlstandsverluste“ – also eine allgemeine Verschlechterung der Lebensbedingungen – eingeschworen. Das alles soll aus Solidarität mit den Ukrainer:innen geschehen. Doch das ist nur vorgeschoben. Tatsächlich geht es um den Vorteil einer ganz anderen, ziemlich kleinen Gruppe. Vier Gründe warum wir nicht für ihre Kriege zahlen sollten – Ein Kommentar von Tim Losowski.

Am Sonntag hat die Wahl des deutschen Bundespräsidenten stattgefunden. Gewonnen hat erneut Frank-Walter Steinmeier, der sich daraufhin als Verteidiger der Demokratie und Brückenbauer inszenierte. In Wirklichkeit fährt er die Lorbeeren für seinen Lebensdienst für das deutsche Kapital ein – Ein Kommentar von Julius Strupp