hartz IV - Suchergebnisse

Die Heiz- und Stromkosten explodieren – viele Menschen erwartet eine hohe Nachzahlung im Sommer. Im Juni will die Bundesregierung Bezieher:innen von Wohngeld einen Zuschuss zahlen, Studierenden jedoch nur auf Antrag. Die Höhe des Zuschusses ein Kapital-nahes Institut "errechnet" – kein Wunder dass es nicht mal ansatzweise für die zu erwartenden Mehrkosten reicht.

Die CDU-Basis hat ein klares Votum für rechte Politik im Interesse der großen Banken und Konzerne abgegeben. Mit über 60% stimmten sie für Friedrich Merz, das langjährige Aushängeschild des besonders rechten Flügels in der CDU und ehemaliger Manager eines der einflussreichsten Konzerne der Welt. Wer ist dieser Mann? – eine Einordnung von Tim Losowski.

Der Bund hat seine Staatsausgaben in den letzten 15 Jahren um 55,9 % von 325,9 Milliarden Euro auf 508,2 Milliarden Euro gesteigert – bei einer Preissteigerung von 22,7%. Besonders stark sind die Ausgaben für Militär und Krieg sowie für „Wirtschaftliche Angelegenheiten“ gestiegen. Darunter fallen auch diverse Steuergeschenke an Großkonzerne.

Die „Ampel“ aus SPD, FDP und Grünen hat sich geeinigt und einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt. Neben wenigen konkreten Verbesserungen beinhaltet er viele Maßnahmen, bei denen wir uns auf Widerstand vorbereiten müssen – sei es bei Arbeitszeit, Aktienrente oder Abschiebungen. – Ein Kommentar von Tim Losowski.

In den letzen Monaten sind die Energiepreise heftig angestiegen, viele Menschen in Deutschland plagt nun die Frage ob und wie sie sich das Heizen in Zukunft noch leisten können. Robert Habeck (Grüne) hatte in einer Talkshow statt einer Lösung vor allem Hetze gegen Hartz4-Empänger:innen anzubieten. Ein Kommentar von Tabea Karlo

SPD, Grüne und FDP haben sich in der Vorbereitung einer neuen Bundesregierung auf ein Papier geeinigt: Steuerpolitik und Arbeitswelt für Banken und Konzerne; keine Antworten auf Mietpreisexplosion und Hartz-IV-Verarmung; und Klimaschutz ohne Verkehrswende oder den Unternehmen weh zu tun. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Unter dem Titel "Kevin Kühnert und die SPD" ist momentan eine Langzeitdoku des NDR in der ARD-Mediathek zu sehen. Die Doku verspricht einen Blick hinter die Kulissen des Politikbetriebs und ist doch selbst nur eine weitere Inszenierung. Ein Kommentar von Paul Gerber

In den den letzten zehn Jahren ist die Armut in Deutschland gewachsen – besonders bei Frauen und Rentner:innen. Überbelegte Wohnungen, Stromsperren und auch ein kürzeres Leben sind die Folge: arme Menschen sterben 12 Jahre früher als reiche Menschen. Umgekehrt besitzt das oberste Zehntel 64% des Vermögens. Doch Armut sei "kein Schicksal, sie lässt sich bekämpfen und überwinden", so das aktuelle Jahresgutachten des Paritätischen Wohlfahrtsverbands.

Einige Politiker:innen rechnen damit bei der kommenden Wahl ihr Amt abtreten zu müssen. In ihren letzten Tagen veranstalten sie ein Give-away von Posten mit teils mehr als 10.000 Euro Monatsgehalt. Das ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs der legalisierten Korruption in unserem Land. Ein Kommentar von Enver Liria

Der Paritätische Wohlfahrtsverband umfasst über 10.000 Vereine, Einrichtungen und Initiativen. Dessen Geschäftsführer hat der Sozialpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach vier Amtszeiten ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.