KSK - Suchergebnisse

Die neue Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl sorgt seit Tagen für heftige Debatten mit ihrem Vorschlag die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland wieder einzusetzen. Damit sollen laut Högl auch faschistische Netzwerke in der Bundeswehr ausgedünnt werden.

Bereits vor zwei Wochen berichtete die taz über eine 2015 von BundeswehrreservistInnen gegründete Chatgruppe. Diese umfasste ein rechtsextremes Netzwerk aus Sachsen und Sachsen-Anhalt mit Rückzugsort in Niedersachsen, welches sich auf einen „Rassenkrieg“ vorbereitete und bewaffnete. Laut Deutscher Presseagentur (dpa) bestätigt sich nun: Eines der Mitglieder hat bei der AfD-Bundestagsfraktion angeheuert.

Nach einer Razzia bei einem rechtsradikalen Soldaten der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) soll ein Mitarbeiter des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) einen anderen KSK Soldaten vor anstehenden Ermittlungen gewarnt haben. Recherchen ergaben, dass mindestens acht Soldaten regelmäßig vor Ermittlungen gewarnt wurden.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch beschlossen, sechs Milliarden Euro für vier neuartige Kriegsschiffe des Typs „MKS 180“ auszugeben. Diese werden in der Marine als „Allzweckwaffen“ betrachtet. Es handelt sich um den größten Marineauftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr.

Nach dem rassistischen Mord durch Polizisten in den USA kam es auch in Deutschland zu Protesten von Zehntausenden. Vielerorts solidarisierte man sich nicht nur mit den Protesten in den USA, sondern machte auf rassistische Polizeikontrollen, Todesopfer in polizeilichen Gewahrsam und rechte Terrorzellen innerhalb der Polizei aufmerksam. Doch viele Politiker sehen sich nun in gedrängt die deutsche Polizei in Schutz zu nehmen. Auch der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch.

Im iranischen Teil Kurdistans werden die Menschen mit dem Kampf gegen das Coronavirus vom iranischen Staat alleine gelassen. Sie nutzen dies als Chance und organisieren sich in Stadtteilkomitees. - Ein Bericht von Shoresh Karimi

Unter dem Deckmantel des legal eingetragenen Vereins organisieren sich Rechtsradikale und trainieren für den Tag des Umsturzes. Nun soll einer der Mitgründer von Uniter einen neuen Posten bei der Kriminalpolizei bekommen haben – und die Behörden drücken beide Augen zu.

Nach neuesten Berichten wurden weitere faschistische Soldaten in den Reihen der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) "enttarnt". Neun von zwanzig Verdachtsfällen haben sich bestätigt. Zugleich wurde ein Soldat entlassen, der faschistische Bundeswehrangehörige bei seinen Vorgesetzten meldete.

Laut Militärischem Abschirmdienst gibt es in der Bundeswehr 550 Verdachtsfälle von Faschisten. Überproportional betroffen sei die Eliteeinheit KSK. In den letzten Jahren war es zu Enthüllungen von rechten Strukturen in der Truppe gekommen.

Was derzeit im Landtag von Sachsen-Anhalt passiert ist in Kürze kaum zu beschreiben. Ein Skandal folgt dem anderen. Während sich im südlich gelegenen Thüringen die CDU nun langsam wieder einkriegt und sich in die Opposition zurückzieht, nimmt die Koalition in Sachsen-Anhalt richtig Fahrt auf. - Ein Kommentar von Stefan Pausitz