Zeitung für Solidarität und Widerstand

BärbelBas

SPD und Klassenkampf? Nur leere Worte, keine Taten

Dass Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) auf dem „Arbeitgebertag“ plötzlich erkannt haben will, „gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen“, klingt nach einer großen Einsicht, entspricht aber kaum der tatsächlichen Politik ihrer Partei. – Ein Kommentar von Alexandra Baer.

Bürgerversicherung „light“: Union lehnt Bas-Vorstoß ab

Die neue SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas hat vorgeschlagen, dass zukünftig auch Selbständige und Beamt:innen in die Rentenversicherung einzahlen sollen. Was ein kleiner Schritt in Richtung einer Sozialversicherung für alle wäre, lehnten CDU und CSU sofort ab. Worum geht es bei dem Plan?