Zeitung für Solidarität und Widerstand

Feindeslisten

Rechter Terror: Knapp 1.000 Berliner:innen auf Feindeslisten

In den letzten fünf Jahren wurden durch Faschist:innen Feindeslisten angelegt, die die Daten von ungefähr 1000 Berliner:innen enthalten. Das geht aus einer Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage zweier Abgeordneter der Linkspartei hervor.

Gegen Antifas und Nazis: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf gegen „Outings“

Im Kampf gegen den Faschismus versucht der Staat, die Bevölkerung mit einem neuen Gesetz zu beruhigen. Medien berichten, es solle sich gegen "Feindeslisten" richten. Bei genauerer Betrachtung kann das...