Zeitung für Solidarität und Widerstand

Freiheit

Starke Einschränkungen der Freiheitsrechte weltweit

Die Kombination aus Pandemie und Wirtschaftskrise sorgt dafür, dass sich der Lebensstandard von immer mehr Menschen schlagartig verschlechtert hat. In vielen Ländern führten diese Zustände zu Protesten denen häufig mit massiver Polizeigewalt und Einschränkungen der Freiheitsrechte begegnet wurde.

Im Schatten der Pandemie werden unsere Rechte und Freiheiten beschnitten

Kaum jemand bekommt mit, dass während scheinbar das ganze Land im Lockdown sitzt und durch moralische Appelle und administrative Verordnungen zu Hause eingesperrt wird, die Bundesregierung und Landesparlamente weiter arbeiten und ein Gesetz nach dem anderen Verabschieden, die unsere Rechte und Freiheiten massiv einschränken. Ausbau der Massenüberwachung, weitere Aufrüstung von Polizei und Militär, Beschneidung der Versammlungsfreiheit… - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann