Zeitung für Solidarität und Widerstand

Minderheitsregierung

Regierungsbildung gescheitert – UPDATE

FDP plante Abbruch schon länger; SPD erteilt großer Koalition Absage; Neuwahlen sind wahrscheinlich und kostspielig. Mit dem Abbruch der Sondierungsgespräche für eine "Jamaika-Koalition" durch die FDP schlittert die deutsche Regierungspolitik...

Regierungsbildung gescheitert

FDP bricht Koalitionsverhandlungen in Berlin ab. Neuwahlen wahrscheinlich. In der vergangenen Nacht hat die FDP-Führung entschieden, die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU und Grünen abzubrechen. Damit ist die Bildung einer neuen Bundesregierung...