Zeitung für Solidarität und Widerstand

Notlage

Neues Infektionsschutzgesetz: Ist der Corona-Notstand vorbei? Ja, Nein, Vielleicht

Wegen sinkenden Infektionszahlen und steigender Impfquote sprachen sich Gesundheitsministerium und Krankenhausgesellschaft vor wenigen Monaten für ein Ende der Corona-Notlage aus. Nun wird die „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ am 25. November beendet, und mit ihr die bundesweiten Sonderrechte für Einschränkungen und Verbote – oder etwa doch nicht? - Ein Kommentar von Ivan Barker