Zeitung für Solidarität und Widerstand

Repressionen

Anzeige wegen Meme: „Es zeigt, zu welchen Mitteln Staat und Bundeswehr greifen“

Ein Jugendoffizier der Bundeswehr in einer Freiburger Schule, ein Meme auf Instagram, ein Schüler vor Gericht. Wir haben mit Bentik gesprochen, der wegen eines bundeswehrkritischen Memes vor Gericht gezogen wird.

Hamburg: Rückkehr der Berufsverbote

Der Hamburger Senat möchte Berufsverbote einführen. Diese würden sich gegen Islamist:innen und Rechtsextreme richten, argumentiert Innensenator Andy Grote (SPD). Tatsächlich richtet sich die geplante Regelabfrage vor allem gegen Links. – Ein Kommentar von Benjamin Schwartz.