Zeitung für Solidarität und Widerstand

Scholz

TV-Duell Scholz vs. Merz: „Ich bin der, der am stärksten für harte Sanktionen beim Bürgergeld steht“

Im ersten TV-Duell zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz wurden trotz Unstimmigkeiten vor allem Eckpunkte in der Haushaltsführung herausgearbeitet. Einigkeit gibt es im zukünftigen Kürzungs- und Aufrüstungskurs. – Ein Kommentar von Mario Zimmermann.

Nach Brandmauer-Demos: Kämpferischer Protest gegen Faschismus und Wahlzirkus

In ganz Deutschland gab es in der vergangenen Woche Blockaden, Farbangriffe und kämpferische Demonstrationen gegen den Wahlkampf verschiedenster Parteien. Neben der AfD wurden auch Veranstaltungen von Bundeskanzler Scholz und Ex-Finanzminister Lindner gestört. Weitere Aktionen wurden bereits angekündigt.