Zeitung für Solidarität und Widerstand

Verteidigung

NATO-Deutschland: 2 Prozent war gestern

Robert Habeck fordert zukünftig 3,5 % vom BIP für die Bundeswehr. Wer bietet mehr? Die scheinbar alternativlosen Zahlenspielchen – Ein Kommentar von Mark Marat.

„Keine restriktive Rüstungsexportpolitik mehr zu erkennen“ – Kirchlicher Kontrollbericht kritisiert Bundesregierung

Die Gemeinsame Konferenz der Kirchen findet in ihrem Rüstungsexportbericht 2024 deutliche Worte gegenüber der deutschen Regierung. Von „geostrategischen“ Waffenexporten an „sog. Werte- und Sicherheitspartner“ ist die Rede. Gemeint sind u.a. die Ukraine, Israel und Saudi-Arabien.