*Weder Tel Aviv noch Teheran*

Ende letzter Woche griff Israel den Iran an. Jetzt sind beide Länder im Krieg. Über Hintergründe und Perspektiven in Westasien und auf welche Seite man sich stellen sollte. – Ein Kommentar von Julius Strupp.

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*Stellen wir uns dem Nazi-Terror entgegen wie in Bad Freienwalde!*

Im brandenburgischen Bad Freienwalde wurde am Wochenende eine antifaschistische Veranstaltung gegen Rechtsruck und für gesellschaftliche Vielfalt von Faschist:innen angegriffen. – Ein Kommentar über Herausforderungen und Chancen antifaschistischer Gegenwehr von Paul Gerber.

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*Nie wieder Mückenplage? – Insektensterben erreicht neuen Höhepunkt*

Neue Studien aus Deutschland, Costa Rica und Großbritannien zeigen bisher unbekannte Ausmaße des Artensterbens. Mit Stechmücken müssen sich die Menschen aber umso mehr herumschlagen. Umweltverbände kritisieren derweil die völlig unzureichenden Klimaschutzmaßnahmen der neuen Regierung.

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*Sechs Jahre Mord an Adel B. – keine Gerechtigkeit in Sicht*

Am 18. Juni 2019 tötet die Essener Polizei Adel B. in seinem Zuhause in Essen-Altendorf. Es folgen Vertuschung, Proteste und Bedrohungen durch die Polizei. Die steigende Anzahl an Erschießungen durch die Polizei zeigt, dass sich das Problem in den vergangenen sechs Jahren noch verschärft hat, kommentiert Leon Hamacher.

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*Verdrängung von Wohnungslosen: Die neue „Sicherheitsstrategie“ der KVB*

Aufgerüstetes Personal, störende Musik an U-Bahn-Stationen, zunehmende Überwachung: Die neue „Sicherheitsstrategie“ der Kölner Verkehrs-Betriebe wird soziale Probleme nicht lösen, sondern nur verlagern. Besonders im Winter werden die Maßnahmen drastische Folgen für Obdachlose haben.

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*Brutaler Polizeiangriff auf revolutionären Rechtsanwalt*

Polizeibeamte haben den antifaschistischen Rechtsanwalt Roland Meister anlasslos schwer verletzt. Er erlitt eine Gehirnerschütterung, eine Vielzahl von Hämatomen, Platzwunden am Kopf und Schürfwunden am Knie.

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*CDU fordert erneut die Wehrpflicht – und keiner hat Bock?*

CDU-Politiker Jens Spahn will schnellere Schritte in Richtung Wehrpflicht. Gleichzeitig würde nur ein Drittel der Bevölkerung Deutschlands heute Wehrdienst leisten. Doch das darf nicht davon ablenken, dass die Kriegstreiberei langsam Wirkung entfaltet. – Ein Kommentar von Thomas Mercy.

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*Israel und Iran: Hunderte Tote, weitere Eskalation denkbar*

Spätestens seit dem israelischen Angriff Ende letzter Woche befinden sich Israel und der Iran in einer neuen kriegerischen Auseinandersetzung. Die westlichen Imperialisten positionieren sich ungebrochen auf der Seite Israels, die USA diskutiert darüber militärisch einzugreifen. Aller Voraussicht nach wird der Krieg weiter eskalieren.

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*Polizeigewalt und Abschiebungen: „Global March to Gaza“ frühzeitig abgebrochen*

Tausende Teilnehmer:innen aus aller Welt reisten nach Ägypten, um an der Grenze zu Gaza gegen den Genozid zu demonstrieren. Der geplante Marsch zur Grenze fand allerdings nicht statt. Nach mehreren Tagen voller Polizeigewalt, Schikane und Abschiebungen brechen die Organisator:innen die Aktion vorzeitig ab.

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*Antimilitaristischer Brandanschlag auf Telekom und Amazon*

Bei einem Brandanschlag auf die Firmen Amazon und Telekom, wurden insgesamt 35 Firmenfahrzeuge zerstört. Verletzt wurde dabei niemand. Laut Bekenner:innenschreiben handelt es sich bei den Sabotageakten um antimilitaristisch motivierte Aktionen, die sich gegen die Beteiligung der Konzerne an Aufrüstung und Krieg richten.

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*Bundesweite Hungerstreiks: „Nach außen soll ein klares Bild entstehen: Wer sich wehrt, der wird bekämpft“*

In ganz Europa werden in diesem Monat Solidaritätshungerstreiks mit Antifaschist:in Maja T. und Sozialist:innen in der Türkei abgehalten. Wir haben mit zwei Aktivist:innen aus Hamburg gesprochen, die sich ab dem 15. Juni zwei Tage lang im Hungerstreik befanden.

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*Sexualisierte Gewalt im Krieg: 98% der Opfer Mädchen*

Heute ist der 10. Internationale Tag für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten. Doch die Kriege werden mehr, und somit auch die Zahl sexualisierter Gewalttaten.

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*Hungerstreikende Aktivistin: „Solidarität mit Maja bedeutet Widerstand gegen den Staat“*

Am 5. Juni ist Antifaschist:in Maja in den Hungerstreik getreten um gegen die folterähnlichen Haftbedingungen in Ungarn zu protestieren. Wir haben mit Lisa* von der FKO gesprochen, die in Solidarität mit Maja in den Hungerstreik tritt.

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*Streit zwischen Bund und Ländern: Keiner will für die Steuergeschenke zahlen*

Die Bundesregierung will möglichst bald ein Milliardenpaket mit Steuerentlastungen für Unternehmen beschließen. Doch es herrscht Streit mit den Bundesländern, wer die fehlenden Einnahmen kompensieren soll.

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*Teurer Badespaß – Schwimmbadpreise deutlich gestiegen*

Sowohl die Eintrittspreise als auch die Gastronomiekosten in Schwimmbädern sind im vergangenen Jahr massiv gestiegen. Seit Jahren wird bei Bädern stark gespart, was zu Schließungen und überfüllten Schwimmstätten führt.

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*Emden: Welle rechter Gewalt und Bedrohungen gegen Pride-Veranstaltungen hält an*

Die Welle von Einschüchterung und aktiven Angriffen auf CSD-Veranstaltungen zieht sich durch ganz Deutschland. Die Bedrohung für LGBTI+ wird immer konkreter, wie nun auch im Fall von Emden.

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*Israel und Iran: Wie reagiert die Bühne der internationalen Politik auf den Krieg?*

Seit Tagen liefern sich Israel und der Iran einen Schlagabtausch und viele befürchten eine weitere Eskalation des Krieges, welche die gesamte Region noch tiefer ins Chaos stürzen könnte. Wie fallen die internationalen Reaktionen aus?

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*Pariser Luftschau: Hochgerüstete Kampfjets & eine Woche Militarismus-Messe*

Auf der Internationalen Pariser Luftschau wurden diese Woche die neuesten Kampfjets in Szene gesetzt. Die Rüstungskonzerne durften ihre Luftwaffen vorführen. Auch in der Branche der Luftfahrt ist die Zeitenwende angekommen. – Ein Bericht von Leon Wandel.

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*NRW: Grüne und CDU für Militärpropaganda in Schulen und Uni-Forschung für Kriegsgerät*

Nachdem bereits in Bayern ein Gesetz den Zugang der Bundeswehr zu Schulen und Universitäten erleichtern soll, zieht Nordrhein-Westfalen nach. Mit einem neuen Gesetz soll die Bundeswehr wieder „mit allen Teilen der Gesellschaft ins Gespräch kommen“, insbesondere der Jugend – Ein Kommentar von Matthias Goeter.

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*Vereinigtes Königreich: Parlament für Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen*

Das Parlament des Vereinigten Königreichs (VK) hat für die Anpassung eines Gesetzesentwurfs gestimmt, mit dem auch Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisiert würden. Frauen, die auf illegalem Wege ihre Schwangerschaft abbrechen, könnten dann nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden. Die Gesetzesänderung ist Teil eines umfangreichen Gesetzentwurfs im Bereich Kriminalität und Strafverfolgung, das auch Verschärfungen gegen Demonstrationen beinhaltet.

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