Jahrelang galten sie als großes “ethisches Problem”. Nun werden bewaffnete Kampfdrohnen für die Bundeswehr sogar im beschleunigten Verfahren angeschafft.
Der Verteidigungsausschuss der Bundeswehr hat heute eine Beschlussvorgabe gebilligt, die die Anschaffung von 140 Raketensätzen für die Kampfdrohnen der Marke “Heron” vorsieht.
Diese werden für eine Gesamtsumme von gut 150 Millionen Euro in Israel beschafft. Die letzte Koalition konnte sich zu einem solchen Entschluss noch nicht durchringen, da die SPD das Thema zuvor gründlich gesellschaftlich und parteiintern diskutieren wollte.
Zu einer solchen Debatte ist es nie gekommen, aber aus Sicht der neuen Bundesregierung wurde sie offenbar durch den russischen Angriff auf die Ukraine obsolet. Diese entscheidet sich nun sogar für die Anschaffung im beschleunigten Verfahren.
Zuletzt war auf dem SPD-Parteitag im Dezember sogar noch ein Antrag formuliert worden, der sich gegen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen richtete. Der frischgewählte Parteivorsitzende Klingbeil wusste diese Debatte aber bereits dort wohlweislich durch ein Manöver zu verhindern. Er schlug vor, die Debatte an den Parteivorstand zu delegieren.
Bundeswehr-General will endlich Killerdrohnen für Auslandseinsätze
Ob sie dort geführt wurde oder unter dem Eindruck der allgemeinen Kriegsvorbereitungen zur Formsache erklärt wurde, ist nicht bekannt.
