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Die DFL und die Stadt Bremen befinden sich im Rechtsstreit. Wer soll die Mehrkosten für Polizeieinsätze bei "Hochrisikospielen" tragen?. Ein Rückblick auf den jahrelangen Streit und die aufgeworfene Frage, ob mehr Polizei zu mehr Sicherheit führt. – Ein Kommentar von Vinzent Kassel.

In den letzten Jahrzehnten konnten wir immer wieder beobachten, wie sich die Arbeiter:innen in besonders ausgebeuteten Ländern erheben. Im letzten Jahr geschah dies unter anderem bei den Streiks der Textilarbeiter:innen in Bangladesch. Zu diesen Kämpfen in weit entfernten Teilen der Welt fehlt uns oft der Bezug. Warum es trotzdem wichtig ist, sich mit ihnen zu solidarisieren und was sie mit unserer Lage in Deutschland zu tun haben. – Ein Kommentar von Tabea Karlo.

Nicht zum ersten Mal ist Arbeitslosigkeit ein beliebtes Thema bei deutschen Politiker:innen. Und auch diesmal geht es vor allem um eines: Wie kann man Menschen in einer prekären Situation noch weiter piesacken? Warum verschärft die Bundesregierung die Sanktionen beim Bürgergeld und welche Funktion erfüllt die Hetze gegen Arbeitslose? – Ein Kommentar von Herbert Scholle.

Wirtschaftskrise und Preisexplosionen, Krieg in der Ukraine, ein Genozid in Palästina, der Aufschwung des Faschismus, Umweltzerstörung, Patriarchat und weltweite Kriegsvorbereitungen. Gegen genau diese Auswüchse des kapitalistischen Systems gehen am 1. Mai als Kampftag der Arbeiter:innenklasse Millionen von Menschen weltweit auf die Straßen. Die Widersprüche des Kapitalismus verschärfen sich. Antworten wir darauf! – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch.

Ob sie arbeiten oder nicht, Millionen Menschen in Deutschland leben in Armut. Für sie „lohnt“ sich Arbeit zumindest nicht. Für wen dann? Ein Kommentar von Paul Gerber

Ein neues Projekt des CeMas beschäftigt sich mit der Entwicklung von Rechtsterrorismus in Deutschland nach dem NSU. Die Daten machen deutlich: die Gefahr von Anschlägen steigt seit Jahren immer weiter an.

Die staatliche Repression gegen revolutionäre und fortschrittliche Bewegungen in Deutschland wird stetig härter. In Hamburg nahmen Polizist:innen letztes Jahr nach der revolutionären 1. Mai-Demonstration gezielt einzelne Aktivist:innen fest. Perspektive Online sprach mit Karl* von „Waterkant Antifa“, gegen den die Hamburger Staatsanwaltschaft infolgedessen ein Strafverfahren eröffnete.

Die britische Regierung hat ein umstrittenes Gesetz beschlossen, welches die Durchführung von Asylverfahren in Ruanda ermöglicht. Damit übergeht sie das höchste Gericht Großbritanniens und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Auch die FDP überlegt, Asylverfahren in außereuropäischen Ländern durchzuführen. Die Anforderungen an solche „sichere Drittstaaten“ wurden durch die GEAS-Reform jedoch erheblich abgesenkt.

In der vergangenen Woche haben sich Protestcamps gegen den Genozid in Gaza an Universitäten ausgebreitet. Schüler:innen und Studierende sollten auch hier in Deutschland ihre Stimmen erheben und gegen die Komplizenschaft des deutschen Staates kämpfen. – Ein Kommentar von Marius Becker und Gillian Norman.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat sein Europawahlprogramm vorgestellt. Doch das, was darin gefordert wird und zunächst größtenteils vernünftig klingt, ist mehr als problematisch. – Ein Kommentar von Johann Khaldun.