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Sonntag, Mai 26, 2024
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    Grundrechte in Gefahr – Betroffen sind wir

    Zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes wurde der jährliche Grundrechte-Report vorgestellt. Das Ergebnis: Meinungs- und Versammlungsfreiheit und Arbeiter:innenrechte sind in Gefahr.

    Deutschland wärmt sich im Abschieben auf

    Seit Beginn des Jahres sollen deutlich mehr Abschiebungen durch den deutschen Staat durchgesetzt worden sein als noch im selben Zeitraum vor einem Jahr. Medienberichten zufolge ist ein deutlicher Anstieg der Abschiebezahlen beobachtbar, welcher nur bedingt auf die in den letzten Monaten beschlossenen Gesetzesverschärfungen zurückzuführen ist.

    Antimuslimischer Rassismus und Antisemitismus: Der Hass kommt von rechts

    Der Digital Report 2024-01 des Else Frenkel-Brunswik-Instituts zeigt die Auswirkungen des Gaza-Krieges auf rechte Narrative. Gleichzeitig meldet die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) zehn antisemitische Vorfälle pro Tag. Was steckt dahinter? – Ein Kommentar von Janosch Weiß

    Die Studierendenproteste gegen den Krieg in Palästina gehen weiter

    An mehreren Universitäten setzen Studierende die Proteste gegen die israelischen Angriffe auf Palästinenser:innen und die deutsche Unterstützung Israels fort. Mit den Protestcamps und Besetzungen trotzen sie den diffamierenden Anschuldigungen der Universitätsleitungen und der Polizeigewalt.

    Nach Krahs SS-Verharmlosung: Wie offen faschistisch kann sich die AfD zeigen?

    Der Ausschluss Maximilian Krahs aus dem Europaparlament zeigt, wie sich sowohl die AfD im Innern als auch die europäische faschistische Bewegung insgesamt uneins über den Kurs sind – offen faschistisch oder bürgerlich rechts?

    Gewalt und Hass gegen LGBTI+ – Es ist Zeit für Widerstand!

    Gewalt und Hass gegen LGBTI+-Personen in Deutschland nehmen zu. Wer sind die Täter und woher kommt die Gewalt? – Ein Kommentar von Alex Lehmann

    Die USA erwägen, das Abfeuern von US-Waffen auf Russland zu erlauben

    Auch wenn die USA einer der wichtigsten Waffenlieferanten an die Ukraine sind, galt bislang eine rote Linie – das ukrainische Militär darf amerikanische Waffen nicht auf russisches Gebiet schießen. Doch nun will Außenminister Blinken laut offiziellen Stimmen diese rote Linie aufweichen. Im Zuge der russischen Offensive auf Charkiw werden Rufe nach Eskalation auch in anderen NATO-Staaten lauter.

    Baugewerbe: größter Streik seit 17 Jahren!

    2002 streikten die Arbeiter:innen im Baugewerbe das letzte Mal einheitlich für höhere Löhne. Nun ist es wieder so weit. Die Kapitalist:innen der Bauindustrie und die DGB-Gewerkschaft stehen unter Druck. Kommt der unbefristete Streik?

    Sand im Getriebe – Unerwünschte Meinungsäußerung

    Bei der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) 2023 in München protestierte Cosimo als Aktivist gegen die Umweltschäden durch die Auto-Industrie. Am Dienstag stand er dafür nun vor Gericht. Perspektive hat den Prozess begleitet.

    Fragwürdiges Jubiläum: 75 Jahre Bundesrepublik Deutschland – Der Wiederaufstieg des deutschen Imperialismus

    Das 75-jährige Jubiläum der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und des Grundgesetzes werden von der bitteren kapitalistischen Realität, von Krieg, Krisen und einer immer unsicheren Zukunft überschattet. Eine Geschichte von Frieden, Freiheit und Demokratie? Nein, aber von Ausbeutung, Krieg und dem Wiederaufstieg des deutschen Imperialismus zur Weltmacht. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann.

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