Griechenland geht mit Verhaftungen und Folter gegen sozialistische Aktivisten vor
Am 17. November 2020 wurden die politischen Geflüchteten Alican Albayrak und Hüseyin Şahin auf der griechischen Insel Lesbos festgenommen und verhaftet. Ihnen wird vorgeworfen, zwei politischen Geflüchteten aus der Türkei, die auf die Insel kamen, um in Griechenland Asyl zu beantragen, geholfen zu haben.
Armenien am Abgrund?! – Die Lage der Armenier:innen ist besorgniserregend
Rund drei Wochen ist es nun her, dass der Angriffskrieg der aserbaidschanisch-türkischen Koalition gegen die armenische Republik Artsakh vorerst beendet ist. Mit der russischen Intervention zu Ungunsten der Armenier:innen haben die militärischen Auseinandersetzungen ein jähes Ende gefunden. Die Folge ist ein neuer Status quo im nach wie vor nicht gelösten Konflikt um die Bergkarabach-Region. Die armenische Seite hat in Folge der Niederlage neben tausenden Toten und massiven Gebietsverlusten vor allem auch eine sehr instabile politische Lage zu beklagen. - Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian
Gedenkdemonstration zum 200. Geburtstag von Friedrich Engels von massiver Polizeigewalt begleitet
Das Engelsbündnis hat zum 28 .November in Wuppertal-Barmen erneut die Friedrich Engels Gedenkdemonstration organisiert. Mit mehr als einem Dutzend verschiedener Organisationen zog die Demonstration vom Barmer Bahnhof durch die Barmer Innenstadt zur Engelsstatue im Engelsgarten, wo heute noch Engels Elternhaus steht. Die Polizei griff die Demonstration an mehreren Stellen an.
Ist eine Welt ohne Polizei möglich?
Nicht endende wollende Skandale und Berichte über Polizeigewalt werfen die Fragen auf, wie Deutschland sein #Polizeiproblem lösen kann. In den USA wird bereits über die Abschaffung der Polizei diskutiert. - Ein Kommentar von Paul Gerber
Ungerechte Verträge sind Fluchtursachen!
Vor kurzem haben die Europäische Union und der Senegal einen neuen Fischfangvertrag aufgesetzt. Dabei handelt es sich um einen ungerechten Vertrag zu Ungunsten der Bevölkerung des Senegals, der zudem einen weiteren Fluchtgrund darstellt. Ein Kommentar von Sileymane Sow
Verschärfte Corona-Maßnahmen für Dezember
Die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz zu Corona stehen fest. Der Lockdown „light“ wird verlängert und es kommen Verschärfungen in einzelnen Bereichen hinzu. Am Plan zu Weihnachten und Neujahr etwas größere Feiern zuzulassen wird jedoch festgehalten.
Weltweit leiden mehr als 423 Millionen Kinder an den Folgen von Krieg und Kapitalismus
Die 1919 gegründete Nichtregierungsorganisation „Save the Children“ hat in ihrem neuen Bericht „Stop the war on children – Krieg gegen Kinder – getötet, verstümmelt, verletzt – eine aktuelle Bestandsaufnahme“ Daten von und mit mehreren Institutionen abgeglichen. Die Ergebnisse sind erschreckend und spiegeln „nur“ die aktuelle Lage wieder. Eine Zusammenfassung von Stefan Pausitz
Weitere rechte Netzwerke bei Polizei und Feuerwehr in Essen und Bremen aufgeflogen
In den vergangenen Tagen gab es erneut Razzien und Suspendierungen wegen Ermittlungen gegen rechte Netzwerke in Polizei und Feuerwehr. Diesmal betroffen sind neben der Polizei in Essen auch die Berufsfeuerwehr der Hansestadt Bremen.
Bundespolizei ermittelte 1.384 Mal gegen sich selbst
Die Liste der Verfehlungen in der Polizei werden immer länger. Das Bundesinnenministerium gab nun bekannt, dass die Bundespolizei zwischen 2015 und Ende 2019 in 1.384 Fällen interne Ermittlungen gegen Bundespolizist:innen einleitete.
Störaktionen rechter Blogger:innen im Bundestag – Verbotsverfahren gegen die AfD?
Die AfD hat rechte Querdenker-Aktivisten in den Bundestag geschleust. Nach allen menschenfeindlichen Verfehlungen der faschistischen AfD sei nun ausgerechnet das ein Grund, über ein Parteiverbot zu diskutieren.
