Der Eurovision Song Contest 2025 wurde vom Völkermord an den Palästinenser:innen überschattet – und von Protest und Boykottaufrufen begleitet. Der Versuch, die Veranstaltung zu entpolitisieren, ist somit nicht vollständig gelungen. Daran konnte auch ein Verbot der Pride-Flagge nichts ändern. – Ein Kommentar von Felix Zinke.

Der Bundesparteitag der Partei Die Linke hat in Chemnitz stattgefunden. Dabei wurde der Fokus auf eine strategische Neuausrichtung gelegt. Themen wie Palästina, Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit wurden dabei prominent diskutiert. – Eine Analyse von Felix Zinke.

Mit der „Aktivrente“ und der Einführung einer Maximalwochenarbeitszeit plant die Koalition zwei größere Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse. Dafür benutzt sie eine fiese aber altbewährte Taktik. – Ein Kommentar von Felix Zinke.

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung hat im Rahmen der Koalitionsverhandlungen einen 5-Punkte-Plan vorgelegt. Mit diesem sollen „strukturschwache Regionen“ in Ostdeutschland gestärkt werden. Statt Symptombekämpfung braucht es jedoch Antworten, welche die Probleme bei der Wurzel packen. – Ein Kommentar von Felix Zinke.

Die Grüne Fraktionsvorsitzende des Bayrischen Landtags schlug jüngst einen „Freiheitsdienst“ vor. Dieser würde zu Wehrdienst oder sozialen Diensten verpflichten. Damit wird die Debatte um die Wehrpflicht weiter voran getrieben. – Ein Kommentar von Felix Zinke.

In verschieden Städten in Deutschland fanden bundesweit organisierte faschistische Demonstrationen teil. Diese wurden in den meisten Fällen mit antifaschistischem Gegenprotest beantwortet. Zum Teil kam es zu vollständigen oder zeitweiligen Blockaden dieser Demonstrationen. – Eine Zusammenfassung von Felix Zinke.