Meinung

Orbán in Ungarn abgewählt: Machtwechsel statt Systemwechsel

In Ungarn hat sich mit der Abwahl des langjährigen Präsidenten Viktor Orbán ein gewisser Bruch vollzogen. Péter Magyar unterscheidet sich vor allem darin, dass er eine Annäherung an die EU anstrebt. Mit dem liberal-konservativen Politiker kann es aber keine grundsätzliche Neuausrichtung geben. – Ein Kommentar von Ali Najjar.

Berliner Politik verbietet Darstellung von „Hinrichtungen“ bei Protest gegen Todesstrafe für Palästinenser:innen

In Berlin versammelten sich vergangene Woche Demonstrant:innen, um ihre Solidarität mit palästinensischen Gefangenen auszudrücken, denen laut neuem Gesetz die Todesstrafe droht. Während Medien, Polizei und Politik in große Aufruhr über die Inszenierung der Hinrichtung geraten, schweigen sie über das verabschiedete Gesetz. – Ein Kommentar von Dalia Ali.