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Sonntag, Mai 19, 2024
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    Pistorius: Knapp 4 Milliarden mehr Militärunterstützung für Ukraine?

    Der deutsche Kriegsminister will die Militärhilfe für die Ukraine für dieses Jahr kurzfristig aufstocken. Der sonst auf Sparsamkeit bedachte Finanzminister hat Unterstützung signalisiert. Hintergrund ist die Sorge vor weiteren russischen Geländegewinnen im Krieg.

    EM 2024: Warum man Fußball und Politik nicht trennen kann

    In rund einem Monat geht hierzulande die Fußball-Europameisterschaft an den Start und die Vorfreude ist groß. Doch während alle fleißig über die sportliche Seite des Turniers berichten, bleibt eine politische Auseinandersetzung häufig außen vor. Genau darum soll es aber in dieser Kolumne regelmäßig bis zum Start der EM gehen. Los geht es mit einem Kommentar von Herbert Scholle.

    Deutsche Bahn, DHL, Philip Morris und viele andere: Konzerne und bürgerliche Parteien

    Stände von Großunternehmen auf Parteiveranstaltungen sind ein beliebtes Mittel der Einflussnahme auf die Politik. Zudem bringen sie den Parteien auch Einnahmen in Höhe von Hunderttausenden Euro.

    Aktivist Smily: „Ich wollte den Mythos der Allgegenwart des Systems zerschlagen“ 

    Ob „Budapest-Verfahren“ oder „Antifa-Ost“ – derzeit wird in Deutschland nach einer Reihe von Antifaschist:innen gefahndet. Sie sind untergetaucht. Einen ähnlichen Weg hatte der RASH (Red an Anarchist Skinheads)-Aktivist „Smily“ vor mehr als 10 Jahren eingeschlagen. Wegen Auseinandersetzungen am 1. Mai 2012 und einer Attacke auf einen Infostand der Nazi-Partei NPD sollte er in Haft – doch er entschied sich für den Untergrund im Ausland. Seit 2019 ist er zurück. Perspektive hat ihn zu seiner Gefängniserfahrung, dem Leben in der Illegalität und seiner politischen Motivation interviewt.

    Razzia und Hausdurchsuchungen: NRW-Innenministerium verbietet Palästina-Organisation

    Am Donnerstag Morgen führte die Duisburger Polizei in vier Wohnungen Durchsuchungen durch und beschlagnahmte Unterlagen, Bargeld und technische Geräte. Der Repressionsschlag gegen die Gruppe "Palästina Solidarität Duisburg" wurde mit deren angeblicher Nähe zur Hamas begründet.

    Höchster Gewinn seit 13 Jahren für die Commerzbank

    Für die Commerzbank und ihre Aktionäre laufen die Geschäfte gut – so gut, wie seit Jahren nicht mehr. Die Bank profitiert dabei von den hohen Zinsen der EZB. Doch nicht alle in der EU gewinnen.

    Adidas: Dividenden für Aktionär:innen statt regelmäßiger Lohn in den Fabriken

    Die Adidas AG-Aktionärsversammlung hat Gewinnausschüttungen trotz großer Verluste beschlossen. Gleichzeitig verletzt das Unternehmen Rechte von Arbeiter:innen und setzt das Lieferkettengesetz nicht konsequent um.

    Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz – Ein Sieg im Kampf gegen den...

    Innenministerin Nancy Faeser spricht in diesem Fall vom Beweis einer „wehrhaften Demokratie“. Doch inwieweit können wir uns auf den Staat im Kampf gegen den Faschismus verlassen?

    Von Berlin bis nach Gaza: Tausende protestieren gegen die andauernde Nakba 2024

    Auf der ganzen Welt gingen anlässlich des 76. Jahrestags der Nakba Tausende in Solidarität mit den Palästinenser:innen auf die Straßen. Sie forderten an diesem Kampftag besonders ausdrücklich ein Ende des Genozids in Gaza.

    Rammstein spielt in Dresden – begleitet von Protesten

    Die Band Rammstein geht auf Europatour. Die zahlreichen Vorwürfe sexualisierter Gewalt gegen Sänger Till Lindemann sorgen nach knapp einem Jahr für neue Proteste um Konsequenzen für die Band. Dabei geht es auch um Gerechtigkeit für die Betroffenen und ein Wandel des patriarchalen Show-Geschäfts.

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