Nein zur #Bundesnotbremse | #Armut in Deutschland | #NATO-Großübung | #LockDownNews #23 11. April 2021 WEITER LESEN

Nordkorea: Droht eine historische Hungersnot?

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat erstmals die katastrophale wirtschaftliche Lage des Landes eingeräumt und spricht von der „schlimmsten Situation“ in der Geschichte. Es drohe eine Hungersnot wie in den 1990er Jahren, als mutmaßlich hunderttausende Nordkoreaner:innen starben. Kims dramatische Erklärungen fallen in eine Zeit, in der sich die Spannungen Nordkoreas mit den USA wieder verschärft haben.

Italien: Repressionen gegen Hafenarbeiter:innen im Streik gegen Jemen-Krieg

Hafenarbeiter:innen in Genua müssen mit Repressionen durch den italienischen Staat rechnen. Im Mai 2019 sollten sie einen saudischen Frachter der Linie Bahri bearbeiten, der Rüstungsgüter für den Krieg im Jemen liefern sollte. Sie streikten geschlossen und der Frachter musste unbeladen ablegen. Nach Hausdurchsuchungen beginnen nun die Gerichtsverfahren.

Spahn will „Impf-Privilegien“ noch diesen Monat in Kraft setzen

Bereits lange vor den ersten Impfungen gegen das Coronavirus wurde in Deutschland bereits über mögliche Privilegien für geimpfte Personen diskutiert. Nun will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn diesen Menschen noch in diesem Monat von bestimmten Einschränkungen befreien.

Warum wir NEIN zur „Bundesnotbremse“ sagen sollten!

Bund und Länder machen ernst: ihre pro-kapitalistische Corona-Politik wird erneut verschärft. Mit einem „Notbremsen-Gesetz“ soll in Zukunft ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bundesweit einheitliche Maßnahmen greifen – darunter Ausgangssperren. Die Profitwirtschaft bleibt weiter verschont. Dieses mal dürfen wir den Rechten nicht den Protest gegen diese autoritären Maßnahmen überlassen! – Ein Kommentar von Tim Losowski

Merkel bereitet Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor – dann können vom Bund Ausgangssperren durchgesetzt werden

Angela Merkel bereitet eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetz vor. Damit will sie dem Bund mehr Macht geben, Maßnahmen zu treffen, die ein Infektionsgeschehen eindämmen sollen. Dabei geht es auch massive Grundrechtseingriffe wie eine bundesweite Ausgangssperre.

Der deutsche Imperialismus und die tamilische Befreiungsbewegung

Es ist in der Politischen Widerstandsbewegung hierzulande bis zuletzt still geworden um die Tamil:innen, eine unterdrückte Nation, die in Indien und Sri Lanka beheimatet ist. Besonders in Sri Lanka werden die Eelam Tamil:innen besonders scharf unterdrückt und kämpfen für einen unabhängigen, tamilischen Staat. Doch was hat Deutschland mit den Zuständen in Sri Lanka zu tun und wie profitiert es davon? Ein Kommentar von Julius Strupp

So viel CO₂ in der Atmosphäre wie noch nie

Das Mauna Loa Observatorium auf Hawaii hat einen neuen Höchststand an Kohlendioxid in der Luft registriert: 421 Moleküle pro eine Million.

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Bund und Länder machen ernst: ihre pro-kapitalistische Corona-Politik wird erneut verschärft. Mit einem „Notbremsen-Gesetz“ soll in Zukunft ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bundesweit einheitliche Maßnahmen greifen – darunter Ausgangssperren. Die Profitwirtschaft bleibt weiter verschont. Dieses mal dürfen wir den Rechten nicht den Protest gegen diese autoritären Maßnahmen überlassen! – Ein Kommentar von Tim Losowski

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AfD-Bundesparteitag von linken Blockaden gestört

Heute hat die sog. Alternative für Deutschland in Dresden ihren Bundesparteitag abgehalten. 600 Abgeordnete sind dazu angereist, um in Präsens darüber abzustimmen, welche Schwerpunkte die faschistische Partei im Wahljahr setzt. Eine linke Fahrraddemo dagegen hatte die Stadt Dresden hingegen mit Blick auf die pandemische Lage verboten. Dennoch störten linke Blockaden den Bundesparteitag.

WIRTSCHAFT

Nordkorea: Droht eine historische Hungersnot?

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat erstmals die katastrophale wirtschaftliche Lage des Landes eingeräumt und spricht von der „schlimmsten Situation“ in der Geschichte. Es drohe eine Hungersnot wie in den 1990er Jahren, als mutmaßlich hunderttausende Nordkoreaner:innen starben. Kims dramatische Erklärungen fallen in eine Zeit, in der sich die Spannungen Nordkoreas mit den USA wieder verschärft haben.

SOZIALE KÄMPFE

Italien: Repressionen gegen Hafenarbeiter:innen im Streik gegen Jemen-Krieg

Hafenarbeiter:innen in Genua müssen mit Repressionen durch den italienischen Staat rechnen. Im Mai 2019 sollten sie einen saudischen Frachter der Linie Bahri bearbeiten, der Rüstungsgüter für den Krieg im Jemen liefern sollte. Sie streikten geschlossen und der Frachter musste unbeladen ablegen. Nach Hausdurchsuchungen beginnen nun die Gerichtsverfahren.

FRAUEN/LGBTI*

„Beendet die Vergewaltigungskultur im UK!“ – 14.000 teilen erlebte sexualisierte Gewalt

Der April ist "Monat zur Aufklärung über sexuelle Belästigung". In Großbritannien löst der Femizid an Sarah Everard eine Welle an Solidarität und Wut über Gewalt an Frauen aus, die nicht abebbt. Betroffene von sexualisierter Gewalt kritisieren Täter, aber auch Strukturen, die Gewalt zulassen.

JUGEND

Armut: Jede:r Vierte in Deutschland kommt nur schwer über die Runden

Armut ist in Deutschland kein Randphänomen, sondern weit verbreitet. Fast 19 Millionen Menschen können sich keine unerwarteten Ausgaben leisten. Über 4 Millionen Menschen müssen beim Essen sparen. Arbeitslosengeld und Mindestlohn sind zu niedrig, kritisiert eine Politikerin.

KULTUR

„Ein Film berührt Menschen, wenn er sich der Realität des Lebens...

Der auf wahren Begebenheiten und Personen beruhende Film „The end will be spectacular - Ji Bo Azadiyê“ erzählt die Geschichte von Zilan, einer jungen kurdischen Frau, die auf den Spuren ihres getöteten Bruders in ihre Heimat Diyarbakir zurückkehrt. Plötzlich findet sie sich in gewaltvollen Gefechten mit der türkischen Polizei und Armee wieder. Eine Geschichte von Idealen, Kampf, Freundschaft, Verlusten und Aufopferung in einem hoffnungslos erscheinenden Konflikt. - Ein Interview mit dem Regisseur Ersin Çelik

REGIONAL

Sächsische Polizist:innen im Fadenkreuz der Nordkreuz-Ermittlungen

Nach Schusswechsel des faschistischen Stadtrats der Partei „Pro Chemnitz“ in Sachsen, nun erneut Waffenskandal in Sachsen: Dieses Mal in der sächsischen Polizei. 17 Polizist:innen sollen 7.000 Schuss Munition entwendet haben.

UMWELT / GESUNDHEIT

Spahn will „Impf-Privilegien“ noch diesen Monat in Kraft setzen

Bereits lange vor den ersten Impfungen gegen das Coronavirus wurde in Deutschland bereits über mögliche Privilegien für geimpfte Personen diskutiert. Nun will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn diesen Menschen noch in diesem Monat von bestimmten Einschränkungen befreien.

TECHNIK

WhatsApp und Co. sollen Nutzerdaten speichern – und Ausweise verlangen

In Zeiten der derzeitigen Wirtschaftskrise und der Coronapandemie war von vornherein klar, dass der Staat seine Befugnisse zur Überwachung seiner Bürger:innen ausbauen will. Innenminister...

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Kevin Hoffmann

Redakteur

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