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Zeitung für Solidarität und Widerstand

Di, 3. Dezember 2024

SIPRI-Studie: Neuer Rekord bei weltweiten Waffenverkäufen

Nach einer neuen Studie des SIPRI-Instituts legt der Umsatz der größten Rüstungskonzerne weiterhin zu. Ein Ende dessen scheint unwahrscheinlich.
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Meistgelesen

Frankreich unerwünscht: Senegal und Tschad ziehen Schlussstrich

Am 29. November 2024 hat Senegals Präsident Bassirou Diomaye Faye Frankreich unmissverständlich aufgefordert, alle Militärbasen auf senegalesischem Gebiet zu schließen. Einen Tag vorher hatte die Regierung Tschads das Verteidigungsabkommen mit Frankreich gekündigt. Frankreichs neokoloniale Afrika-Politik ist am Boden. - Ein Kommentar von Nick Svinets

Gegen die Sparmaßnahmen in Berlin formiert sich Widerstand!

Eine Finanzierungslücke klafft auch im Berliner Landeshaushalt. Der Berliner Senat hat deshalb geplant, im kommenden Jahr 2025 drei Milliarden Euro einzusparen. Wie so oft treffen diese Kürzungen vor allem den sozialen Bereich. Aber auch die Themenbereiche Mobilität und Infrastruktur, sowie Bildung und Forschung, Integration und Kultur und das Gesundheitswesen werden von massiven Einsparungen betroffen sein, wenn wir die Pläne nicht stoppen. – Ein Kommentar von Freddi Durruti.

WM in Katar 2.0

Zwölf Jahre nach der sportlichen Farce in Katar soll wieder eine Fußballweltmeisterschaft in einem absolutistischen Golfstaat stattfinden. Die Parallelen zu der WM 2022 sind hierbei mehr als offensichtlich. – Ein Kommentar von Vinzent Kassel.

Georgien: EU-Beitritt ausgesetzt – Pro-EU-Kräfte antworten mit Aufständen

Seit der umstrittenen Wahl in Georgien ist mittlerweile ein Monat vergangen. Zunächst schien es, als würden die Proteste langsam abebben. Doch die Ankündigung der Partei „Georgischer Traum“ den EU-Beitrittsprozess bis mindestens 2028 auf Eis zu legen, bildete einen Wendepunkt. Seit letztem Donnerstag radikalisieren sich die Proteste zunehmend.

Ukraine: Diskussion über deutsche Bodentruppen, Wehrpflicht ab 18 und mögliche Verhandlungen

Nachdem die USA den Einsatz von Atacms-Raketen gegen Ziele im russischen Kernland genehmigte, kam es wie erwartet zu einer russischen Reaktion. Die Diskussionen um einen Bodentruppeneinsatz von europäischen Staaten heizt die Situation zusätzlich auf. Doch Selenskij zeigt sich offen für Verhandlungen.

Syrien: Aleppo und Rojava unter Beschuss – Proteste angekündigt

Die HTS-Miliz rückt seit Sonntag näher auf die selbstverwalteten Gebiete in Nordsyrien vor. Auch die Türkei, USA, der Iran und Russland sind involviert. In Deutschland, Schweiz und Österreich sind Protestaktionen für Montag angekündigt.

Perspektive vs. Neonazi-Partei „III. Weg“

Die neofaschistische Organisation „III. Weg“ geht derzeit juristisch gegen die Berichterstattung unserer Zeitung vor. Dabei gibt sie vor, für die „Nationalrevolutionäre Jugend“ (NRJ) zu sprechen. Von ihren Forderungen ist sie abgerückt, nun will sie noch Geld für ihren rechtsgerichteten Anwalt. Am 14. Januar kommt es zum Prozess.

Gegen die Sparmaßnahmen in Berlin formiert sich Widerstand!

Eine Finanzierungslücke klafft auch im Berliner Landeshaushalt. Der Berliner Senat hat deshalb geplant, im kommenden Jahr 2025 drei Milliarden Euro einzusparen. Wie so oft treffen diese Kürzungen vor allem den sozialen Bereich. Aber auch die Themenbereiche Mobilität und Infrastruktur, sowie Bildung und Forschung, Integration und Kultur und das Gesundheitswesen werden von massiven Einsparungen betroffen sein, wenn wir die Pläne nicht stoppen. – Ein Kommentar von Freddi Durruti.

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