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Montag, Mai 20, 2024
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    Von Berlin bis nach Gaza: Tausende protestieren gegen die andauernde Nakba 2024

    Auf der ganzen Welt gingen anlässlich des 76. Jahrestags der Nakba Tausende in Solidarität mit den Palästinenser:innen auf die Straßen. Sie forderten an diesem Kampftag besonders ausdrücklich ein Ende des Genozids in Gaza.

    Berliner Wissenschaftler:innen solidarisieren sich mit pro-palästinensischen Studierenden

    Nach den Palästina-solidarischen Protestaktionen an Berliner Hochschulen und den massiven Repressionen gegen Studierende, positionieren sich nun auch Wissenschaftler:innen zur internationalen Studierendenbewegung und fordern ein Ende der Polizeigewalt an Berliner Universitäten. – Ein Kommentar von Nick Svinets

    Keine militärische Forschung an unseren Universitäten!

    In Bayern wird gerade das „Gesetz zur Stärkung der Bundeswehr“ auf den Weg gebracht. Es sieht unter anderem die enge Kooperation von Bildungseinrichtungen mit der Bundeswehr vor und plant das Verbot der sogenannten Zivilklausel. Den Kampf gegen Militarisierung und Aufrüstung müssen wir auch an den Universitäten auf die Tagesordnung setzen. – Ein Kommentar von Marc Bremer

    Gaza-Protestcamps: Warum es Widerstand in den Bildungseinrichtungen braucht

    In der vergangenen Woche haben sich Protestcamps gegen den Genozid in Gaza an Universitäten ausgebreitet. Schüler:innen und Studierende sollten auch hier in Deutschland ihre Stimmen erheben und gegen die Komplizenschaft des deutschen Staates kämpfen. – Ein Kommentar von Marius Becker und Gillian Norman.

    Von New York bis Berlin: Die Palästina-Repressionen gehen weiter

    Während westliche Staaten dem Protest gegen den Genozid in Gaza mit immer massiveren Repressionen entgegentreten, nimmt die Wut der palästina-solidarischen Bewegungen weiter zu. Ob das Verbot des Palästina-Kongresses, die versuchte Räumung des “Gaza Solidarity Encampment” vor der Columbia University oder die Verschärfung des Berliner Hochschulgesetzes – diese Repressionen lassen sich auf die Komplizenschaft westlicher Staaten mit dem israelischen Apartheidstaat zurückführen. – Eine zusammenfassende Einordnung von Nick Svinets.

    Kurdistan: Türkische Invasion im Nordirak

    In den vergangenen Tagen hat die türkische Armee ihre Angriffe auf die kurdische Region Metîna im Nordirak ausgeweitet. Bereits Ende 2023 kam es zu intensiven Bombardierungen der Gebiete im Nordirak und in Nordsyrien. Vor wenigen Tagen hatte die EU erst angekündigt, ihre Beziehungen zur Türkei verbessern zu wollen. In Deutschland kam es bereits zu Protesten, weitere sind in den kommenden Tagen zu erwarten.

    Ostermarsch für Frieden – antiquierte Tradition im Zeichen des Pazifismus?!

    Die großen Zeiten der Ostermärsche sind vorbei. Die Demonstrationen sind mittlerweile von pazifistischen Motiven getragen, seit dem russischen Angriff auf die Ukraine nutzen vermehrt auch faschistische Kräfte die Proteste für sich. Doch wie sind die Ostermärsche aus einer klassenkämpferischen Position zu bewerten? Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    Militarisierung in Israel: Wehrpflicht auch für Ultraorthodoxe?

    In Jerusalem protestierten ultraorthodoxe Jüd:innen für den Erhalt einer Sonderregelung, die sie vom Wehrdienst im israelischen Militär befreit. Zuletzt hatte die israelische Regierung wieder einen Vorstoß unternommen, diese Ausnahme abzuschaffen und so Tausende weitere Rekrut:innen für die Armee zu gewinnen.

    Antimilitarismus in Deutschland seit der „Zeitenwende“: Noch Luft nach oben

    Deutschland nutzte den Angriff Russlands auf die Ukraine vor zwei Jahren, um die Aufrüstung der Bundeswehr und eine Militarisierung der Gesellschaft massiv voranzutreiben. Auch wenn viele Menschen in Deutschland Angst vor weiteren großen Kriegen haben, regten sich nur vereinzelt konsequent antimilitaristische Proteste. Das muss sich ändern, kommentiert Mohannad Lamees.

    Was tun gegen ihre Kriege?

    Westasien, Ukraine, Afrika – und bald vielleicht Ostasien? Die imperialistischen Kriege weiten sich aus, werden immer blutiger und drohen sich zu einem neuen Weltkrieg zu verdichten. Deutschland bereitet sich darauf bereits intensiv vor. Schwächen sich die imperialistischen Mächte gegenseitig, könnte das neue Wege für den Sozialismus und die Befreiung unterdrückter Nationen eröffnen. Allerdings nur, wenn es fortschrittliche Kräfte gibt, die diese Wege auch beschreiten können. – Ein Kommentar von Thomas Stark.

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