Antimilitarismus

In Berlin findet am 3. Oktober eine zentrale Friedensdemonstration statt. Mit dabei: Vertreter:innen diverser Parteien, aber eben auch verschiedenste klassenkämpferische und anti-militaristische Organisationen. 

Der Tag der deutschen Einheit sollte eine Feiertag für den deutschen Nationalismus sein – so die bürgerlichen Medien. Aber das gilt längst nicht für jeden. Das Leipziger Solidaritätsnetzwerk wurde dazu aktiv und bringt interessante Aspekte ans Tageslicht. – Ein Bericht von Johann Khaldun.

Im Schatten des Anschlags von Solingen plant die Bundesregierung neue Gesetzesverschärfungen. Vorgeblich zur Terrorbekämpfung geschaffen, bedeuten sie vor allem mehr Überwachung und weniger Handlungsräume für links Engagierte. Währenddessen warnen Expert:innen und auch erster Widerstand regt sich. - Ein Kommentar von Matthias Goeter.

Weltweit haben Studierende ihre Universitäten besetzt, um gegen den Genozid in Gaza zu protestieren. In Berlin kommt nun eine Welle an Gerichtsverfahren auf die Studierenden zu. Doch die Betroffenen kündigen an, vereint gegen die Repressionen zu stehen und sich nicht von ihren Zielen ablenken zu lassen. – Ein Kommentar.

Im Kreis Kleve entsteht eine neue Kampfjet-Fabrik von Rheinmetall. Ein vermeintlicher Brief des Konzerns an die Anwohner:innen sorgt für Aufmerksamkeit.

Im Zuge der Rückkehr zur imperialistischen Kriegspolitik will das Verteidigungsministerium einen „Neuen Wehrdienst“ einführen. Was ist geplant, wie sieht die Rechtslage bisher aus – und welche Antworten gibt es auf diese Pläne? – Ein Kommentar von Thomas Stark.

Nach den Veröffentlichungen des MAD zu den Extremismusvermutungen in der Bundeswehr sind die Verdachtsfälle in überwiegender Zahl dem rechten Spektrum zuzuordnen. Einen Grund für diesen Anstieg sieht der MAD nicht.Nach den Veröffentlichungen des MAD zu Extremismusverdacht in der Bundeswehr sind die Verdachtsfälle in überwiegender Zahl dem rechten Spektrum zuzuordnen. Einen Grund für den Anstieg der Verdachtsfälle sieht der MAD nicht.

Vom 3. bis 8. September hat in Kiel ein Protescamp des Bündnis Rheinmetall entwaffnen stattgefunden. Ziel der Aktivist:innen war es, Rüstungsindustrie zu blockieren und einzuschränken sowie gegen die Aufrüstung in Deutschland zu demonstrieren. Dafür haben vielfältige Aktionen stattgefunden.

Die Bundesregierung hat erneut Änderungen am Strafgesetzbuch beschlossen, welche Gewalt gegen Einsatzkräfte härter sanktionieren sollen. Der Staat nutzt die aktuelle Stimmung, um seine Repressionsbehörden in ihrem Verhalten zu stützen und abzuschrecken. Ein Kommentar von Janosch Weiß

Im August hat sich das Bündnis „Nein zur Wehrpflicht“ gegründet. Wir haben mit Leon Riedel aus dem Bündnis über dessen Ziele gesprochen.